Frage an Reiner Felsberg von Michael S. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Stiefel,

Dank für Ihre Fragen! Einen Teil hatten sie ja auch unserer Grünen Direktkandidatin im WK 6, Bilkay Öney gestellt und bereits beantwortet bekommen.

Zu den Fragen im einzelnen:
zu 1 und 2:
Diese Fälle können gesetzlich nicht geregelt werden und unterliegen somit Einzelfallentscheidungen. So müsste z.B. der Anspruch auf eine größere Wohnung (der im Falle eines regelmäßigen Umgangsrechts durchaus berechtigt ist) im Rahmen des Prüfungsverfahrens geltend gemacht werden. Berücksichtigt wird dann, wie weitreichend das Umgangrecht ist, ob die Kinder regelmäßig bei dem Elternteil übernachten etc.
zu 3:
Grundsätzlich ist der Kindesunterhalt eine Leistung, die dem Kind zusteht, unabhängig von den Befindlichkeiten der Eltern. Warum jedoch die Diskussion zum Thema Unterhaltszahlungen für Kinder beinahe ausschließlich auf das Verhalten der Eltern unter- bzw. miteinander reduziert wird, ist mir unverständlich, zumal die Situation für den hauptbetreuenden Elternteil ungleich schwieriger ist.
Im Gegensatz zum Unterhaltspflichtigen kann der hauptbetreuende Elternteil nämlich keinen Selbstbehalt geltend machen. Dem/der Unterhaltspflichtigen muss nach Abzug der Werbungskosten ein Selbstbehalt verbleiben. Gegenwärtig liegt der Selbstbehalt für Erwerbstätige bei 890 Euro und für Erwerbslose bei 770 Euro im Monat.
Wer weniger oder nur den Selbstbehalt zur Verfügung hat, gilt als nicht leistungsfähig. In der Regel liegen Bar-Unterhaltspflichtige, die ALG II beziehen, unter dem für sie vorgesehenen Selbstbehalt. Sie sind damit nicht zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet.
Der hauptbetreuende Elternteil kann für sich keinen Selbstbehalt geltend machen. Er muss sein gesamtes Einkommen und Vermögen zur Deckung des Bedarfs seines Kindes einsetzen. Das Risiko der finanziellen Absicherung von Kindern, wird also bei fehlender Leistungsfähigkeit des Pflichtigen, auf den hauptbe treuenden Elternteil abgewälzt.
zu 4:
Das in Berlin existierte Netzwerk von verschiedenen Frauenberatungsstellen, Frauenzufluchtswohnungen und Frauenhäusern, die in Zusammenarbeit mit Polizei, Staatsanwaltschaft, Schulen und Gesundheitseinrichtungen Hilfen für Gewaltopfer anbieten, richtet sich explizit an Menschen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind und das sind nun mal fast ausschließlich Frauen und Kinder. In Berlin wurden 2004 allein 12.814 Fälle häuslicher Gewalt registriert, die Dunkelziffer wird um ein vielfaches höher eingeschätzt, weil es die Opfer oft besonders schwer haben, sich aus dem Teufelskreis von Abhängigkeit, Scham und Gewalt zu befreien.
Wenn Männer diese Hilfe brauchen, dann können sie sich am besten an Mannege e.V. wenden, die bieten Beratung und Unterstützung für Väter oder Männer an, welche Probleme mit häuslicher Gewalt oder Scheidung haben http://www.mannege.de/
zu 5:
Da wir für die Gleichstellung von Mann und Frau sind, befürworten wir die Einstellung von Männern im pädagogischen Bereich. Leider können wir die Männer aber nicht zwingen, Berufe in diesem Berufsfeld zu ergreifen und/oder auszuüben. Man/Frau müsste versuchen, das Berufsfeld auch für Männer attraktiv zu machen. Da brauchen wir jede Unterstützung!