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Rebecca Schamber
SPD
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Frage von Dennis M. •

Wie werden Sie am 07.04.2022 beim Thema "Impfpflicht" abstimmen und wie begründen Sie ihr Abstimmverhalten?

Sehr geehrte Frau Schamber,

wie fast alle deutschen Staatsbürger bewegt mich die Frage, wie sich die von mir gewählten Vertreter im Bundestag zum Thema Impfpflicht am 07.04.2022 positionieren. Nach meinem Verständnis stehen am 07.04. folgende Varianten zur Abstimmung:
- eine allgemeine Impfflicht ab 18 Jahren
- eine allgemeine Impfpflicht ab 50 Jahren
- keine Impfpflicht
- Enthaltung des Bundestagsabgeordneten

Welche dieser Varianten werden Sie unterstützen und wie begründen Sie dies?

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr M.,

zum Thema Impfpflicht will ich meine Position im Folgenden gern darlegen.

Wir befinden uns nach wie vor in einer Pandemie, täglich erkranken und sterben Menschen an Covid-19. Die gesundheitlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen sind gravierend. Diese Tatsache erfordert nach wie vor eine effektive Bekämpfung der Pandemie mit dem Ziel, sie nachhaltig zu beenden.

Die derzeit vorherrschende Omikron-Variante verursacht zwar im Durchschnitt eine verminderte Krankheitsschwere, was auf die Schutzwirkung der Impfung gegen schwere Krankheitsverläufe zurückzuführen ist. Allerdings warnen Wissenschaftlicher deutlich vor einem Wiederauftreten der Delta-Variante oder verwandter Varianten sowie vor dem Auftreten von Kreuzungsformen mit erhöhter Gefährlichkeit. Das Auftreten neuer Varianten erfordert schnelle Reaktionen, um einen effektiven Infektionsschutz gewährleisten zu können und um weitere negative gesellschaftliche Auswirkungen zu verhindern.

Die Impfung schützt zwar nicht ausreichend vor Infektionen, aber sie schützt nachweisbar vor schweren Krankheitsverläufen. Sie ist gut verträglich und millionenfach erprobt. Die Impfstoffe haben ein ordentliches Zulassungsverfahren durchlaufen, nicht nur in Europa, auch in anderen Ländern. Neben mRNA- und Vektor-Impfstoffen steht mit Novavax auch ein proteinbasierter Impfstoff zur Verfügung. Die Impfung schützt weiterhin vor schwerer Erkrankung und bleibt deshalb das entscheidende Instrument der Pandemiebekämpfung.

Der bisher erreichte, ohnehin nicht ausreichende Impfschutz in der Bevölkerung gegen die Infektion und Übertragung des Virus wird mit hoher Wahrscheinlichkeit bis zum Winter abnehmen. Die Experten nehmen an, dass der Immunschutz der Gesamtbevölkerung nicht ausreichen wird, um einen erneuten Anstieg der Inzidenzen zu verhindern. Es ist daher wahrscheinlich, dass es unabhängig von den zirkulierenden Virusvarianten im Verlauf des Jahres erneut zu einer erheblichen Zahl von Infektionen kommen wird, wobei die Krankheitsschwere und Krankheitslast momentan nicht vorhersagbar sind. Eine erneute Systembelastung ist daher nicht auszuschließen.

Eine wesentliche Maßnahme, um dieses Szenario zu verhindern, ist die Schließung der zu großen Impflücke, denn: Impfen hilft. Entsprechend der Empfehlungen des Expertenrats werden Bund und Länder ihre Impfkampagne noch einmal verstärken. Wir brauchen eine Beratungspflicht, denn noch immer werden Falschinformationen über die Impfung verbreitet und Ängste geschürt, die keine evidenzbasierte Grundlage haben.

Ich will, dass wir diese Pandemie endlich hinter uns lassen und uns um die Folgen kümmern können, die sie hinterlassen hat. Die Mittel dafür haben wir. Ich spreche mich daher für eine Impfpflicht aus, die mit einer umfassenden Beratung einhergehen muss.

Wir müssen alles tun, um die Impfquote deutlich zu erhöhen. Wir werden sonst im Herbst und Winter erneut vor großen Problemen stehen.

Mit freundlichen Grüßen

Rebecca Schamber, MdB

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