Sie haben gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern gestimmt. Welche Art von Eskalation befürchten Sie von Seiten Russlands im Falle einer Lieferung?

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Frage bezüglich der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Ihnen keine Einzelheiten zu der Wirkung von Taurus oder zu den Ergebnissen einer Prüfung der Bundesregierung, von denen wir als Abgeordnete des Verteidigungsausschuss erfahren, mitteilen darf. Die Sitzungen sind geheim. 

Ich hoffe auf Ihr Verständnis, dass ich daher ihre konkreten Fragen nicht beantworten kann. 

Gerne erläutere ich Ihnen hingegen, wie ich die Situation der deutschen Unterstützung für die Ukraine einschätze. Wir verfolgen eine klare Linie, was die Unterstützung der Ukraine angeht - es werden die Waffensysteme geliefert, die die Ukraine bei der Selbstverteidigung unterstützen. Bei den Waffenlieferungen agiert die Bundesregierung situativ und bedarfsorientiert, in enger Absprache sowohl mit unseren Bündnispartnern als auch mit den ukrainischen Behörden.

Der Bundeskanzler hat eine wichtige Richtungsentscheidung in schwerwiegenden Sicherheitsfragen getroffen. Starke wirtschaftliche, militärische und humanitäre Unterstützung für die Ukraine: Ja. Nein zu atomarer Aufrüstung, zu Bodentruppen in der Ukraine und zu der Lieferung von Taurus. Diese rote Linie und die besonnene wie bestimmte Risikoabwägung der Bundesregierung tragen wir als SPD-Bundestagsfraktion voll mit. Die SPD bleibt der Garant dafür, dass Deutschland keine Kriegspartei wird. Es ist genau diese Führungsstärke bei äußerst schwierigen Entscheidungen, die Olaf Scholz als Kanzler ausmachen. Wachsamkeit ist gerade in Zeiten großer Unsicherheit das Gebot der Stunde, um der von Ihnen angesprochenen Eskalationsspirale vorzubeugen.

Mit freundlichen Grüßen

Rebecca Schamber, MdB