Nach Ihren Angaben hat Deutschland bereits 28Mio für die Ukraine ausgegeben. An welcher Stelle musste/sollte dafür gespart werden? Die Haushaltslage zeigt dass jeder Euro nur einmal existisiert
Ich beziehe mich auf die Meldung https://www.focus.de/politik/deutschland/cdu-antrag-eingebracht-naechste-taurus-abstimmung-die-bundestagsdebatte-im-liveticker_id_259759809.html
Dort werden Sie zitiert: (Rebecca Schamber 11:19) „Seit Kriegsbeginn hat Deutschland der Ukraine Hilfen im Gesamtwert von knapp 28 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, nicht nur militärisch, sondern auch humanitär. Damit ist die Bundesrepublik nach den USA der größte Unterstützer der Ukraine.“
Ich finde die Summe bemerkenswert, vor allem unter dem Aspekt dass innerhalb Deutschlands massiv gespart wird und wir zum Beispiel mit viel maroder Infrastruktur leben müssen
Weitere Fragen an Rebecca Schamber
Zurzeit fehlt es nach meiner Überzeugung an einer ausreichenden Beweislast, die ein Verbot vor dem Bundesverfassungsgericht rechtfertigen würde. Und ich befürchte, dass es ohne eine belastbare Grundlage wahrscheinlich wäre, dass ein Antrag scheitern würde.
Für wirksame Maßnahmen in Deutschland soll die Nationale Biodiversitätsstrategie der Bundesregierung sorgen, die wir im Herbst 2024 beschließen werden.
Ich stimme Ihnen zu, dass die oftmalige Platzierung von E-Zigaretten an der Kasse nicht optimal ist.
Für die Anbindehaltung von Rindern (Esel, Ziege, Rind etc.) gilt: Die ganzjährige Anbindehaltung wird in zehn Jahren verboten.