
Julian Assange sitzt in politischer Haft in Großbritannien unter Bedingungen, die nicht nur Nils Melzer, der Sonderberichterstatter über Folter für die UNO, als Folter bezeichnet.
Rechte: Ralph Lenkert
Julian Assange sitzt in politischer Haft in Großbritannien unter Bedingungen, die nicht nur Nils Melzer, der Sonderberichterstatter über Folter für die UNO, als Folter bezeichnet.
Ich werde mich auch zukünftig dafür einsetzen, dass die Wirkungen von EMF, auch von Mobilfunkanlagen, auf Menschen, Technik und auf unsere gesamte Umwelt untersucht und minimiert werden.
Konkret fordern wir die Einbeziehung aller Einkommensarten, die Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze, die Abschaffung der privaten Krankenversicherung als Vollversicherung und die Abschaffung von Zuzahlungen
das Urteil des Bundesverfassungsgerichts war unserer Ansicht nach ein Meilenstein, da es klargestellt hat, dass die Verlagerung von Klimaschutzmaßnahmen in die Zukunft sozial ungerecht ist.
(...) Die Regierung versäumte es, die Expertise von Sozialwissenschaft, Psychologie, Verhaltensforschung, Pädagogik, ja selbst die Aerosolforschung umfassend zu nutzen. (...)
(...) Eine allgemeine Überwachung durch flächendeckende Datenspeicherung ohne besonderen Anlass ist nicht verhältnismäßig und soll illegal bleiben. (...)