Frage an Ralf Wätzig von Heiko H. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Wätzig,
wie stehen Sie zum Verbraucherschutz?
Freundliche Grüße
Heiko Hänel
Hallo Herr Hänel,
vielen Dank für Ihre Frage. Beim Verbraucherschutz geht die SPD vom mündigen Verbrauchers aus. Die Verbraucher müssen so informiert sein, dass sie selbstständig entscheiden können und sich ihrer Rechte bewusst sind. Der mündige Verbraucher kann und muss die Nachfrageseite entscheidend mitgestalten. Das verstehen wir unter „nachhaltigem Konsum“.
Mit der SPD in der Regierungsverantwortung hat der Verbraucherschutz in Sachsen einen neuen Stellenwert erhalten. Statt geplanter Streichungen bei der Finanzierung der Verbraucherschutzzentrale Sachsen haben wir die Finanzausstattung deutlich verbessert. Wir wollen mehr Schutz für die Verbraucher bei Produkten, Verträgen, Finanzdienstleistungen, im Telekommunikationsrecht sowie beim
Bauen und im Bereich Verkehr. Deshalb wollen wir Sozialdemokraten die Rechte der Verbraucher als Kunden, Patienten und Anleger stärken. Aussagekräftige Informationen, die Offenlegung von Risiken und der Schutz vor unlauterem Wettbewerb oder unseriösen Marktpraktiken sollen dazu beitragen, dass Verbraucher sich bewusst entscheiden können.
Der Freistaat liegt jetzt (Dank der SPD) bei der Finanzierung der Verbraucherzentralen im Ländervergleich an der Spitze. Wir wollen den Erhalt eines flächendeckenden Netzes an Beratungsstellen in Sachsen. Wir wollen die Schaffung eines federführenden Verbraucherschutzministeriums. Zudem muss der Verbraucherschutz im gesamten Bereich der digitalen Welt stärker durchgesetzt werden. Wir stehen für die Einführung einer klaren und übersichtlichen Kennzeichnung dessen, was in den Lebensmitteln enthalten ist („Lebensmittelampel“)
Der Verbraucherschutz hat erst durch uns einen angemessenen Stellenwert erhalten. Ob Gift im Spielzeug, unerlaubte Telefonwerbung, Datenhandel oder aktuell die Finanzkrise, es gibt viel zu tun. Und bei den Verbrauchern steigt der Beratungsbedarf. Verbraucher haben es nach wie vor schwer, ihre Rechte auf dem Markt durchzusetzen. Verbraucherorganisationen müssen daher als Anwalt der Kunden auftreten und für deren Einzelinteressen streiten. Um den Verbraucherschutz nachhaltig zu verbessern müssen wir ihn finanziell stärken und strukturell gut aufstellen.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf Wätzig
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