Frage an Ralf Wätzig von Sebastian T. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sie sprechen immer wieder von "Guter Arbeit". Was meinen Sie
genauer unter "Guter Arbeit"?
Hallo Herr Teich,
vielen Dank für Ihre Frage. Kurz und aus den Punkt gebracht ist "Gute Arbeit" ein unbefristetes Arbeitsverhältnis mit sozialer Sicherung, mit angemessenem Einkommen, einem Tarifvertrag sowie einer Mitbestimmung im Unternehmen.
Als SPD haben wir in der Regierung dafür gesorgt, dass es aus Sachsen im Bundesrat keine Stimmen mehr für Sozialabbau, die Einschränkung von Arbeitnehmerrechten oder den Abbau des Kündigungsschutzes gab. Stattdessen haben wir für die schrittweise Einführung von Mindestlöhnen gesorgt. Viele Anträge und Initiativen der SPD in Sachsen (z.B. Gesetzentwurf zur Stärkung der Mitbestimmung über ein neues Personalvertretungsgesetz, Aufnahme von Tariftreueerklärungen in das sächsische Vergabegesetz, Einführung eines Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes auch in Sachsen, verbesserte Regelungen bei Praktika) wurden durch die CDU verhindert.
Was bleibt also in der Zukunft zu tun, damit von Guter Arbeit gesprochen werden kann. Unser Prinzip ist: Wer Vollzeit arbeitet, muss von seiner Arbeit auch leben können. Deshalb brauchen wir einen Mindestlohn. Zudem wollen wir Menschen, die auf dem Arbeitsmarkt keine Perspektive haben, neue Chancen in öffentlich geförderter und gemeinwohlorientierter Beschäftigung eröffnen - Stichwort „Sozialer Arbeitsmarkt“. Die Arbeitszeitpolitik muss den Bedürfnissen der Beschäftigten nach mehr Zeitautonomie und Qualifizierungschancen sowie nach Vereinbarkeit von Familie und Beruf entsprechen. Wir stehen für starke Arbeitnehmerrechte und halten am gesetzlichen Kündigungsschutz fest. Wir wollen Mini- und Midijobs einschränken, da sie sozialversicherungspflichtige
Beschäftigung verdrängen. Wir brauchen gesetzliche Regelungen für Praktika (zeitliche Begrenzung, Praktikumsplan, Entlohnung). Wir müssen die Leiharbeit regulieren.
Sozial gerecht ist Arbeit, von der man leben kann: Wer arbeitet muss so viel verdienen, dass er seine Familie ernähren kann. Wenn Firmen aber weit unter Tarif bezahlen, oder Lohn- und Zeitarbeiter zu modernen Lohnsklaven werden, muss der Staat eingreifen. Firmen, die öffentliche Aufträge erhalten, müssen Tariflöhne zahlen. Der Mindestlohn muss bundesweit und für alle Branchen eingeführt werden.
Gute Arbeit heißt für Sozialdemokraten mehr als nur „einen Job“ zu haben.
Gute Arbeit heißt gleicher Lohn für gleiche Arbeit – für Frauen und Männer.
Gute Arbeit heißt Ausbildung für alle: Niemand darf nach der Schule oder Lehre in die Arbeitslosigkeit fallen.
Gute Arbeit heißt Vereinbarkeit von Familie und Beruf, flexible Arbeitszeiten und materielle Hilfen für die Eltern sowie gute und verlässliche Betreuungsangebote für die Kleinen.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf Wätzig
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