Frage von Cornelius G. • 17.09.2009
Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 21.09.2009

(...) der von Ihnen dargestellte Sachverhalt ist für mich überhaupt nicht nachvollziehbar. Die Gebührenfreiheit für das letzte Kindergartenjahr gilt ab August; ich sehe daher keine Handhabe für die Träger der Kindertagesstätten, die Eltern weiter zur Kasse zu bitten, weil es angeblich Auszahlungsprobleme gibt. (...)

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 14.09.2009

(...) Vieles, wie zum Beispiel die Durchsetzung von Tariftreue und der Einsatz für Mindestlöhne im Bundesrat, war allerdings mit der CDU nicht durchzusetzen, was ich bedaure. Wie die Regierung der nächsten Legislaturperiode aussieht, entscheiden die Wählerinnen und Wähler in Schleswig-Holstein am 27. (...)

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 16.09.2009

(...) Ich kann mich Ihrem Eindruck nicht anschließen, dass wir an unseren Schulen ein Bildungschaos hätten. Die von Frau Erdsiek-Rave auf den Weg gebrachten Reformen sind bundesweit mit großer Aufmerksamkeit verfolgt worden und haben schon Eingang in die Schulgesetzgebung anderer Länder gefunden. (...)

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 14.09.2009

(...) wir haben als SPD von Anfang an versprochen, dass am Standort Brunsbüttel die durch Abschaltung des Atomkraftwerkes wegfallenden Arbeitsplätze durch den Neubau von Kraftwerken in der Region kompensiert werden können. Diesem Versprechen fühlten und fühlen wir uns verpflichtet. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Ralf Stegner
Ralf Stegner
SPD
E-Mail-Adresse