Frage an Ralf Kühne von Christina P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Popovic,

An der späten Beantwortung Ihrer Frage können Sie schon entnehmen, dass ich die Fragen persönlich beantworte; ein Abgeordnetenbüro, Referenten oder auch nur Praktikanten stehen mir derzeit nicht zur Verfügung. Ich kann die KollegInnen aber teilweise verstehen. Will man die Fragen einzeln beantworten, ohne einfach Teile des Wahlprogramms als Textbausteine zu kopieren, muss man sich schon mal eine halbe oder dreiviertel Stunde Zeit nehmen. Bei den weit über 100 Fragen der SpitzenkandidatInnen kommt da schon mal eine Arbeitswoche zusammen, zumindest nach "Tarifarbeitszeiten" gerechnet. Dazu kommen Anfragen zum Beispiel von "Berliner Kandidaten" ( http://www.berliner-kandidaten.de/ ) und weiteren Interessenten.

Ich habe und werde mich persönlich immer für einen freien Zugang zu Informationen einsetzen - auch über das Handeln von Abgeordneten. Ich habe beispielsweise zusammen mit der Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg 2004/2005 Mittel freimachen können, um die Parlamentaria der BVV im Internet zu veröffentlichen (unter http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/bvv-online/allris.net.asp zu finden).

Ich bin sehr dafür, dass das Angebot "kandidatenwatch" in der Form "abgeordnetenwatch" fortgesetzt wird und wäre sehr für eine Erweiterung auf die Bezirksverordneten, da viele der hier gestellten Fragen sich auf kommunale, nicht landespolitische Aspekte beziehen und somit direkt von den Volksvertretern auf der kommunalen Ebene beantwortet werden könnten.

Als dritte Säule spreche ich mich für die Erweiterung von Online-Beteiligungsmöglichkeiten in Verbindung mit Offline-Verfahren ein, wie sie als Modellversuche mit dem Beteiligungsverfahren Gleisdreieck ( http://www.gleisdreieck-dialog.de/ ) oder dem Bürgerhausghalt in Lichtenberg ( http://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/ ) bereits durchgeführt wurden. Ich wünsche mir auch, dass sich mehr PolitikerInnen an diesen Verfahren beteiligen, statt auf die Auswertung abgeschlossener Verfahren zu warten und dann doch wieder hinter mehr oder minder verschlossenen Türen zu entscheiden.

Zu guter Letzt möchte ich unter http://www.ralf-kuehne.de in Zukunft umfassend über meine Arbeit informieren und auch Möglichkeiten zur Kommunikation und Diskussion anbieten und führe ein Weblog unter http://www.eyth16.de/blog, das allerdings noch lange nicht die Aktualität besitzt, die ich mir wünschte.

Ich glaube, mit einem breiten Angebot von Dokumentations-, Informations- und Kommunikationsangeboten in Form moderner Internetangebote und im Zusammenspiel mit einem deutlich breiteren Angebot an traditionellen (Offline-)Beteiligungsformen kann die Vernetzung von Politik und Bürgerschaft deutlich verbessert werden, wenn sich möglichst viele TeilnehmerInnen auf beiden Seiten darauf einlassen.

Mit freundlichem Gruß

Ralf Kühne