Frage an Ralf Briese von Carmen P. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Sehr geehrter Herr Briese!
In Ihrer Antwort an Frau Schnepf fordern Sie eine humane Flüchtlingspolitik in Niedersachen und die Abschaffung der ZAAB?
Ich erinnere Sie an Ihr Interview im Offen Kanal Oldenburg, nachdem Sie das ZAAB Blankenburg besichtigt haben. In diesem Interview zur besten Sendezeit entkräftigten Sie mit Ihren Darstellungen & Wahrnehmungen der Lebenssituation der Bewohner, jede Forderung nach einer humanitären, menschenwürdigen Unterbringung: Es hätte Sprachbarriern gegeben, sodaß Sie sich mit den Abteilungsleitern unterhalten mußten. Ja wundern Sie sich etwa, daß sich bei 2-3 Jahren Aufenthalt hinter Stacheldraht keine Sprachkenntnisse entwickeln konnten? Glauben Sie an die Darstellung von Abteilungsleitern?
Sie hätten sich den Medizinschrank zeigen lassen. Glauben Sie ernsthaft, es gäbe sonst eine Konzession für das ZAAB, wenn der nicht bestückt wäre? Aber wird er auch genutzt?
Sie hätten in der Kantine gegessen. Soo schlecht sei das Essen dort nicht. Aber wenn man einige Monate Kantinenessen serviert bekäme, hinge es wohl jedem irgendwann zum Hals heraus.
Ihnen gehts wohl zu gut?
Ich habe mich damals ernsthaft gefragt, ob Sie nicht mal wieder etwas anderes machen sollten, als völlig abgehoben im Landtag zu sitzen.
Grüße aus Oldenburg
Sehr geehrte Frau Passe,
eine ganz konkrete politische Frage haben Sie mir ja nicht gestellt – nur ob es mir insgesamt zu gut geht.
Ganz subjektiv muss ich das verneinen.
Aber ich will versuchen den Fall ZAAB noch mal aus meiner Sicht kurz darzustellen. Wir haben im Landtag mehrfach die Schließung der ZAAB gefordert, genauso wie die Abschaffung der Wertgutscheine, weil es bessere und humanere Möglichkeiten gibt.
Ich habe in dem damaligen Konflikt zwischen dem Leiter der ZAAB und den Demonstranten eine unabhängige Kommission vorgeschlagen, damit den Vorwürfen und Forderungen auf den Grund gegangen wird. Dies wurde vom niedersächsischen Innenministerium abgelehnt. Ich habe danach versucht mir ein einigermaßen objektives Bild von der ZAAB zu verschaffen und habe u.a. mehrfach mit den Flüchtlingen gesprochen und auch mit Flüchtlingsinitiativen in Oldenburg und dem IBKM von der Uni. Bei meinen Eindrücken bleibe ich auch heute noch.
Ich traue mir als gelernter Krankenpfleger ein Urteil über die medizinische Versorgung in der ZAAB zu, da ich selbst einige Jahre in einem Krankenhaus gearbeitet habe und auch mehrfach medizinisch in der Entwicklungshilfe tätig war. Es ist in meinen Augen unfair den behandelnden Ärztinnen in der ZAAB mangelnde oder fahrlässige Behandlung vorzuwerfen. Es macht schon einen Unterschied, ob einfach nur Behauptungen aufgestellt werden oder aber Beweise auf dem Tisch kommen. Das ändert nichts an der Tatsache, dass es definitiv besser wäre die ZAAB zu schließen.
Falls ich nicht mehr in den Landtag komme, habe ich keine Probleme damit auch meinem Job als Krankenpfleger wieder zu machen – der hat auch Spaß gemacht.
Ralf Briese
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