Portrait von Rainer Wieland
Antwort von Rainer Wieland
CDU
• 08.10.2010

(...) Ich persönlich veröffentliche jeden Monat nach einer Sitzungswoche in Straßburg einen "Brief aus Straßburg", in dem ich die neuesten und wichtigsten Themen aus dem Parlament aufgreife, aber auch über Ausschreibungen und Ähnliches informiere. Politik ist aber auch keine Einbahnstraße: jedem Bürger kann auch eine gewisse Selbstinitiative zugemutet werden, sich über Themen, die sein Interesse geweckt haben und ihn womöglich persönlich betreffen, selbstständig zu informieren. (...)

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Antwort von Rainer Wieland
CDU
• 03.06.2010

(...) Zur sachlichen Verwendung: Das einschlägige Beamtenstatut sieht dazu vor, dass Bediensteten der Europäischen Institutionen Zugang zu sozialen Maßnahmen gewährt wird und die Personalvertretung (Betriebsrat) der jeweiligen Institution sich über solche Maßnahmen an der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen beteiligt. Wie in jeder Öffentlichen Verwaltung bekommt der Personalrat der Europäischen Parlamentsverwaltung sogenannte Verfügungsmittel. (...)

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CDU
• 08.03.2010

(...) Auf Grundlage dieser Empfehlungen wird dann die Kommission bis zum Ende dieses Jahres einen Bericht veröffentlichen, zu dem das Europäische Parlament die Möglichkeit haben wird, Stellung zu beziehen. Wird es dann zu der Stellungnahme im Europäischen Parlament kommen, werde ich als Abgeordneter selbstverständlich die Gelegenheit nutzen, Ihr Anliegen zum Schutz der Pferde zu unterstützen. (...)

Frage von Epple H. • 23.12.2009
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CDU
• 25.01.2010

(...) Es ist im übrigen keinem Mitgliedstaat zuzumuten, dass Menschen, die das von der Europäischen Union gewährte Gastrecht missbrauchen, in der Europäischen Union verbleiben und ihre Freizügigkeit in Anspruch nehmen. (...)

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