Portrait von Rainer Wieland
Antwort von Rainer Wieland
CDU
• 07.06.2012

(...) Ich bin der Meinung, dass wir für die Umverteilung der Sitze im Parlament unter den Staaten eine transparente und nachhaltige Grundlinie brauchen, die es erlaubt, in Zukunft den demografischen Wandel bei der Wohnbevölkerung der Staaten widerzuspiegeln. Sie muss eine ausgewogene Vertretung kleinerer und größerer Staaten im Europäischen Parlament - das Prinzip der europäischen Solidarität - gewährleisten und dem durch den Vertrag von Lissabon vorgegebenen Grundsatz der degressiven Proportionalität gerecht werden. (...)

Portrait von Rainer Wieland
Antwort von Rainer Wieland
CDU
• 24.04.2012

(...) Die Bilderberg-Konferenz ist also keinesfalls derart übermächtig, wie sie manchmal dargestellt wird, sondern stellt eine informelle Gesprächsplattform dar. Man kann sagen, dass auf solchen Treffen die Machtverhältnisse gespiegelt, nicht "geschaffen" werden - d.h. (...)

Portrait von Rainer Wieland
Antwort von Rainer Wieland
CDU
• 14.03.2012

(...) Was Ihre Anmerkungen zur neuen Kontonummer IBAN betrifft, möchte ich gerne einige Dinge klarstellen. Entscheidend für Sie als Verbraucher ist: Die Zahlenkombination der IBAN ist leicht zu merken. (...)

Portrait von Rainer Wieland
Antwort von Rainer Wieland
CDU
• 24.10.2011

(...) Der von Ihnen genannte Themenkreis bezieht sich auf den Zuständigkeitsbereich des Deutschen Bundestages. Im Deutschen Bundestag zeichnet sich für das Vereinsrecht und Vereinsrechtes Verfassungsschutzes der Ausschuss für Inneres verantwortlich. Ich stelle Ihnen anheim, sich mit Ihrem Anliegen an die baden-württembergischen Kollegen im Innenausschuss zu wenden. (...)

Portrait von Rainer Wieland
Antwort von Rainer Wieland
CDU
• 10.12.2010

(...) Wie Sie möglicherweise wissen, bin ich einer der Parlamentarier, die im April 2003 gegen den Beitritt Tschechiens zur Europäischen Union gestimmt hatten. Nicht, weil ich grundsätzlich gegen den Beitritt war, sondern weil es meines Erachtens vernünftig und richtig gewesen wäre, man hätte den Streitpunkt Bene¹-Dekrete im Vorfeld geklärt, bevor man ihn in die Europäische Union hineingetragen hätte. (...)

E-Mail-Adresse