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Rainer Spiering
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Frage von Norbert S. •

Frage an Rainer Spiering von Norbert S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag, Herr Spiering!

Wie ich erfahren habe, soll am 17.2.2016 im EL-Ausschuss eine öffentliche Expertenanhörung zur Umsetzung der Tabakproduktrichtlinie (TPD) stattfinden. Dieses Thema ist für viele Bürger von großem Interesse, wie Sie auch an den Mitzeichnungen und der regen Diskussion bei der inzwischen erfolgreich abgeschlossenen Petition #61453 https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2015/_10/_07/Petition_61453.html sehen können.

Ein Wortprotokoll wie von der Anhörung im FSFJ vom 11.1.2016 [ https://www.bundestag.de/blob/402716/5f5d22a82183f505eeec6cb7e6309e4b/50--sitzung_11-01-2016_wortprotokoll-data.pdf ] ist zwar nützlich, aber Fehler sind dabei leider unvermeidlich. (Besonders offensichtlich und witzig: "Tier-Acetyl" [S.15].)

Werden Sie und Ihre Fraktion dem Bürgerinteresse Rechnung tragen und das Parlamentsfernsehen um eine Live-Übertragung oder wenigstens eine Aufzeichnung ersuchen?

Mit freundlichem Gruß,
Norbert "Zillatron" Schmidt

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schmidt,

vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an diesem Thema. In der heutigen Sitzung des federführenden Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft wurde beschlossen, dass am 17. Februar 2016, ab 08:00 Uhr, eine öffentliche Anhörung zu diesem Thema durchgeführt werden soll. Alle Fraktionen haben einvernehmlich den Wunsch geäußert, dass die Anhörung live im Parlamentsfernsehen übertragen wird. Dies wurde uns Abgeordneten vom Vorsitzenden des Ausschusses als gängige Vorgehensweise zugesichert.

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Spiering, MdB