Frage an Rainer Brüderle von Dieter F. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Brüderle,
danke für Ihre Antwort, die allerdings - für mich - in keinem erkennbaren Zusammenhang zu meinen Fragen steht. Ich vermute, dass Ihnen bei der Zuordnung Ihrer Antworten zu meinen Fragen ein Fehler unterlaufen ist. Könnten Sie mir daher bitte mitteilen, wo ich die Antworten zu meinen Fragen finde?
Auf eine Zuordnung Ihrer Antworten zu - von mir nicht gestellten - Fragen verzichte ich aus Zeitgründen. Ihre Antworten enthalten dennoch einen informativen Hinweis – den Link auf www.fdp.de. Der bezüglich ESM weiterführende Link ist dort http://www.fdp-fraktion.de/files/982/Parlamentsbeteiligung_ESM_Gesetzestext.pdf .
Um daraus ein Beispiel zu nehmen, beziehe ich mich beispielhaft auf §5(2)5. des publizierten Gesetzfragmentes.
Findet man im ESM-Vertrag einen Hinweis auf die entsprechende nationale Gesetzgebung oder steht der ESM unter dem Vorbehalt, dass die BRD Inhalte des ESM per Gesetz modifizieren kann?
Falls eine Zuordnung Ihrer Antworten zu meinen ursprünglichen Fragen vom 01.08.2012 nicht mehr möglich ist, stelle ich Ihnen die Fragen etwas umformuliert und verkürzt noch einmal. Sollten Sie keine Zeit zur Beantwortung meiner Fragen haben oder sollte Ihnen das erforderliche Fachwissen fehlen, genügt mir ein knapper Hinweis.
Warum befreiten Sie u.a. den ESM von jedweder Lizenzierungs- und Zulassungspflicht als Bank?
Warum wurden dem ESM nicht generell Bank- und Refinanzierungsgeschäfte bei der EZB oder sonstwo verboten?
Warum empört Sie die Frage nach einer Banklizenz, wenn sich die Frage nach einer Lizenz nicht mehr stellt?
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Fritsch
Sehr geehrter Herr Fritsch,
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Gerne weise ich Sie erneut auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 01. August 2012 hin. Wie dort bereits erwähnt, verfügt der ESM über keine Banklizenz.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Brüderle
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Sehr geehrter Herr Wesely,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich möchte Sie auf meine Antwort vom 9.9.2013 verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Brüderle
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