Frage an Rainer Brüderle von Daniel K. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Brüderle,
meine Fragen betreffen die Handelspolitik der Europäischen Union.
Des Öfteren habe ich Produkte aus den USA oder Kanada im Internet gefunden, die ich gerne bestellen würde, jedoch rentiert sich dies trotz des momentan starken Euros aufgrund der fälligen Zollgebühren nicht.
Die EU, die USA und Kanada stehen von ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit her auf einer ähnlichen Stufe. Von einer Zollreduktion bis hin zu einem Freihandelsabkommen würden beide Seiten profitieren. Gerade für Deutschland mit seinem starken Exportsektor können hier neue Absatzmärkte entstehen. Gleichzeitig profitieren europäische Konsumenten von den niedrigen Preisen in Nordamerika.
Ich denke, ich muss einem liberalen Wirtschaftsminister nicht die Vorteile von freiem Handel erläutern und frage Sie deshalb direkt,
… wie Ihre Meinung zu einem Freihandelsabkommen zwischen der EU, den USA und Kanada ist,
… ob es Bestrebungen von Seiten der EU, Deutschlands, den USA oder Kanada gibt ein solches Abkommen in naher Zukunft abzuschließen.
Ich bedanke mich im Voraus für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Kühnhenrich,
vielen Dank für Ihre Frage bezüglich Freihandelsabkommen.
Die Vorteile des Abbaus tarifärer wie nicht tarifärer Handelsbarrieren liegen auf der Hand. Vordringliches Ziel einer liberalen Handelspolitik ist der Abbau von Handelshemmnissen im multilateralen Handelssystem. Indem wir alle WTO-Mitglieder in einen solchen Abschluss einbeziehen, erreichen wir in Summe den umfassendsten Abbau von Handelsschranken. Der Abschluss der Doha-Runde noch in diesem Jahr bleibt daher prioritäres Ziel.
Freihandelsabkommen mit einzelnen Wirtschaftsräumen sind eine wichtige Ergänzung, können das multilaterale Handelssystem aber nicht ersetzen. Im Verhältnis zu den USA zeigt sich, dass nicht-tarifäre Handelshemmnisse die wesentlich größere Barriere im Vergleich zu den ohnehin niedrigen Zöllen darstellen. Ihr Abbau ist Gegenstand des Transatlantischen Wirtschaftsrates. Mit Kanada verhandelt die EU derzeit ein umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen, das auch den Abbau von Zöllen zum Gegenstand hat.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Brüderle
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Sehr geehrter Herr Wesely,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich möchte Sie auf meine Antwort vom 9.9.2013 verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Brüderle
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