Rainer Arnold

(...) was das die Neuregelung im Melderecht angeht, so haben die Fachpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion im dafür zuständigen Innenausschuss am 27. Juni (d.h. (...)

(...) Deutschland hat eine historische Verantwortung gegenüber Israel und dessen Existenzsicherung. Die Lieferung von U-Booten an Israel sehe ich aber durchaus problematisch, da sie nach meinem Verständnis nicht durch die Rüstungsexportrichtlinien der Bundesregierung abgedeckt sind. So habe ich mich auch mehrmals öffentlich geäußert. (...)

(...) Zu meinen Äußerungen bezüglich der Lieferung von Kampfflugzeugen an Indien stehe ich. Eine staatlich subventionierte wehrtechnische Industrie wird im Wettbewerb gegen eine privatwirtschaftlich organisierte Wehrindustrie Vorteile haben. (...)

(...) „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt liegen den Abgeordneten des Bundestages - also auch mir - noch keine endgültigen Gesetzentwürfe zum ESM vor. Diese werden dem Bundestag voraussichtlich bis März zugeleitet. (...)

(...) Als Verteidigungspolitiker bin ich aber sehr daran interessiert, dass junge Menschen so gute und umfassende Informationen erhalten, dass sie sich ein realistisches Bild vom Soldatenberuf mit all seinen Facetten - und dazu gehören auch die Risiken - machen können. (...)

(...) Ehrlich, da ich die finanziellen Auswirkungen meiner Verbesserungsvorschläge nicht verschweige und realistisch, da ich mich mit einer bestmöglichen Umsetzung von Stuttgart 21 konkret auseinandersetze . Über die Realisierung von Stuttgart 21, muss man sich nach dem Bürgerentscheid vom November 2011 nicht mehr streiten. (...)