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Philipp Kottsiepe
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Frage von Inga W. •

Hallo Herr Kottsiepe, welche Meinung haben Sie bzw. Ihre Partei zum Präferenzwahlsystem bezüglich Zweitstimme (also Wahl der Partei) bei gleichzeitiger Beibehaltung der 5%-Hürde auf Bundesebene?

Hallo Herr Kottsiepe,
um meine Frage noch weiter auszuführen: damit Stimmen von Wählerinnen und Wählern nicht "verloren" gehen, wenn die gewählte Partei (erste Präferenz) die 5%-Hürde nicht schafft, kann eine weitere Partei gewählt werden (zweite Präferenz), die dann - unter der Voraussetzung über die 5%-Hürde zu kommen - die Stimme erhält. Dieses Wahlsystem könnte sowohl auf Bundes-, Landes- und Kommunal-Ebene umgesetzt werden. Was ist Ihre Meinung dazu? Ich freue mich auf eine Antwort. Beste Grüße, Inga W.

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Antwort von
Die PARTEI

Hallo,

die Bundespolitik interessiert mich nicht, da ich ein schmieriger Vollblutpolitiker auf Landesebene bin. Deswegen werde ich Ihre Anfrage auf Berliner Verhältnisse übertragen: Grundsätzlich ist die Kombination aus Präferenzwahlsystem und 5%-Hürde bei der Zweitstimme noch nicht verwirrend genug. Deswegen soll ergänzend jede Partei, die zur Wahl antritt, vorab einen Tipp abgeben, wie viel Prozentpunkte sie am Wahltag einheimsen wird. Je nach dem, wie nah die Vorhersage am tatsächlichen Wahlergebnis liegt, wird das erzielte Ergebnis vervielfacht. Ein Beispiel: Die PARTEI sagt voraus, dass sie bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2021 5,2% der Zweitstimmen holen wird. Wenn sie dann am Wahlabend das Ergebnis von 5,2% einfährt, wird dieses Ergebnis um 100% erhöht. So zieht Die PARTEI mit 10,4% der Stimmen ins Berliner Parlament ein. Wenn eine Partei mit ihrer Schätzung völlig daneben liegt, werden ihr entsprechend Prozentpunkte abgezogen. Das schützt vor Größenwahn und kann langfristig unserer Gesellschaft nur gut tun.
Des weiteren wird mit dem Algorithmus der gefühlten Wahrheiten ein weiterer, digitaler Faktor bei der Berechnung des Wahlergebnisses hinzugezogen. Dazu werden Meinungsäußerungen in Social Media, also die tägliche Stimmabgabe des kleinen Mannes*, in den sechs Monaten vor einer Wahl ausgewertet und als Faktor X dem Ergebnis aus (Prozentanteil der Stimmen x Wertigkeit des Schätzwertquotienten) hinzu addiert. So landet Die PARTEI bei 100% plus X.
Die Kombination aus Präferenzwahlsystem, 5%-Hürde, Schätzwert und Algorithmus setzt ein wichtiges Zeichen gegen Wahlmüdigkeit. Sie ist sehr gut.

viele Grüße

Philipp Kottsiepe