Hallo Herr Krämer, wie stehen Sie zum Verkauf der Ölraffinerie PCK Schwedt an Rosneft (russischer Staatskonzern) im Zusammenhang der massiven Menschrechtsverletzungen durch Putin?
Sehr geehrter Fragesteller,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Leider liegt ihre Frage außerhalb meines fachlichen Zuständigkeitsbereichs innerhalb der Bundestagsfraktion, sodass ich hierzu keine Einschätzung abgeben kann.
Mit freundlichen Grüßen
Philip Krämer
Mitglied und stellvertretender Vorsitzender des Sportausschusses
Mitglied des Verteidigungsausschusses
Weitere Fragen an Philip Krämer
danke für Ihre Frage! Meine Nebeneinkünfte ergeben sich hieraus:
Das Bundesministerium der Finanzen hat hierzu den Vorschlag gemacht, journalistische Initiativen als Erweiterung des Bildungszwecks untergesetzlich mit einem Anwendungserlass zu regeln. Dieser Schritt ist ein guter Ansatz, um das Ziel des Koalitionsvertrages umzusetzen.
Die Entwicklungen rund um die AfD und die Beobachtung durch den Verfassungsschutz sind in der Tat sehr besorgniserregend. Der Schutz unserer Demokratie hat oberste Priorität und es ist klar, dass wir die AfD inhaltlich bekämpfen müssen.
Zum Thema der Langstreckentransporte für Nutztiere hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir bereits wichtige Schritte unternommen, um die Transporte außerhalb der EU zu beschränken. Wir prüfen weiterhin Möglichkeiten, wie wir diese Regelungen verschärfen und die Transportbedingungen verbessern können.