Frage an Petra Sitte von Wilfried T. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Dr. Sitte,
warum haben Sie und Ihre Kollegen sich in dieser Abstimmung enthalten? Das wirft ein schlechtes Licht, man könnte meinen, Sie sind doch irgendwo damit einverstanden, was ich persönlich nicht glauben könnte...
Ich wäre Ihnen für eine Antwort sehr verbunden.
Freundliche Grüße
Wilfried Thorwirth
Sehr geehrter Herr Thorwirth,
ich habe mich enthalten, weil mir die vorgeschlagenen Regelungen nicht weit genug gehen und Schlupflöcher enthalten. Halina Wawzyniak, meine Fraktionskollegin, hat das in ihrer Rede treffend begründet. Zudem gehöre ich zu den MitunterzeichnerInnen des Abgeordnetenkodex, den Marco Buelow initiiert hat. Auch diese Selbstverpflichtung geht weiter. Das ist ein weiter Grund mehr, weshalb ich mich enthalten habe. Eine Zusammenfassung des Abgeordnetenkodex habe ich angefügt.
Ich glaube, dass Sie nach Lesen des Kodex, nachvollziehen können, weshalb ich mich so entschieden habe.
Mit freundlichen Grüßen,
Petra Sitte.
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