Frage an Petra Sitte von Max A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Adolphi,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich wie folgt beantworte:

1. Wie steht Die Linke zur MLPD?

zu 1.) Zur MLPD kann und will ich mich nicht äußern, da mein Bild zur MLPD zu unvollständig und widersprüchlich ist.

2. Wie steht Die Linke zur Einsetzung der RFID-Chips in Personalausweisen?
(so dass nicht nur Alter und Geschlecht gespeichert sind, sondern auch Familienstand, Kinder und eventuelle Krankheiten?)

zu 2.) DIE LINKE lehnt den Einsatz von RFID-Chips in Personalausweisen grundsätzlich ab, da die Technologie nicht gegen das Auslesen der Daten durch unbefugte Dritte gesichert ist. Die funkenden Chips senden ihren Inhalt ständig an ihre unmittelbare Umgebung und können mit Hilfe von Lesegeräten unbemerkt herausgelesen werden. Sie können den Schutz der Privatsphäre aufgrund der kontaktlosen Datenübertragung nicht vollständig gewährleisten. Dieses datenschutzrechtliche Problem verschärft sich massiv dadurch, dass neben den persönlichen Angaben Name, Doktorgrad, Geburtstag und –ort sowie Lichtbild, auch die Anschrift und auf Wunsch sogar Fingerabrücke im Chip gespeichert werden. Gegenüber dem Reisepass nehmen zudem die Gefahrenpunkte deutlich zu: Den Personalausweis tragen Menschen meist täglich mit sich und das Scheckkartenformat soll zur regen Nutzung des Chips zur Identifikation im Internet verwendet werden.

3. Würde Die Linke eine Koalition mit den Grünen oder der SPD in Sachsen-Anhalt eingehen?

zu 3.) Die Linke streitet im Wahlkampf für ihre politischen Angebote und Inhalte, natürlich wollen wir unser hochgestecktes Ziel, stärkste politische Kraft im Land zu werden, erreichen. Im Zentrum unseres Wahlkampfes steht also nicht zuerst eine Koalitionsaussage. Ein entsprechendes Wahlergebnis vorausgesetzt, sollte und könnte es zu Koalitionsverhandlungen kommen, in denen dann gründlich auszuloten wäre, ob inhaltliche Ziele und personelle Übereinkünfte ein Mehr an Demokratie und sozialer Gerechtigkeit im Land bringen, einen wirklichen Aufbruch und Politikwechsel für Bürgerinnen und Bürger. Hierfür sehe ich inhaltliche Schnittmengen am ehesten zwischen Linken und SPD.

Mit freundlichen Grüßen

Petra Sitte