Frage an Petra Sitte von Daniel S. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Schad,

Ja, ich bin dafür, das Staatsziel Kultur ins Grundgesetz aufzunehmen. Es ist höchste Zeit, dass neben den natürlichen auch die kulturellen Lebensgrundlagen in der Verfassung geschützt werden. DIE LINKE hat sich im Bund und in den Ländern für ein Staatsziel Kultur engagiert und zwar in der Fassung wie von der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" parteiübergreifend vorgeschlagen. In den Landtagen wurden dazu von uns Anträge gestellt, in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern mit Erfolg. Auch im Bundestag hat die Fraktion DIE LINKE für die Aufnahme des Staatsziels Kultur gestimmt. Leider wurde die Forderung mit Koalitionsmehrheit abgelehnt. Wir werden das Staatsziel Kultur in der neuen Legislaturperiode erneut einfordern.

Ich halte sehr viel von städtischen Leitbildern und Kulturentwicklungsplänen im Sinne von Kulturkonzepten und Leitlinien. Diese Auffassung teile ich mit linken KulturpolitikerInnen in Bund und Ländern. Auch die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" hat sich dafür ausgesprochen. Das Wort Plan führt hier aber vielleicht in die Irre. Im Kulturbereich läßt sich nicht alles nach Bedarfsgrößen und Kennziffern planen. Das ist nun mal ein anderes Feld als z.B. die Abwasserwirtschaft. Dennoch sind Debatten um die kulturellen Perspektiven der Städte sinnvoll, dabei geht es nicht nur um den kulturellen Bereich, um Theater, Museen, Bibliotheken usw. sondern darum, wie ressortübergreifend ein Mehr an Lebensqualität in der Stadt erreicht werden kann. DIE LINKE hat sich in den letzten Jahren für Kulturkonzepte in den Ländern und Kommunen engagiert. Die Erfahrungen zeigten, dass das Entscheidende dabei gar nicht das verabschiedete Konzept sondern vielmehr die lange öffentliche Debatte mit den Beteiligten war, in der um ein gemeinsames Leitbild und um das Setzen von Prioritäten bei der Vergabe öffentlicher Mittel gerungen wurde.
Die LINKE in Halle hat die Forderung nach einem kulturellen Leitbild in ihrem Kommunalwahlprogramm zur Stadtratswahl im Juni 2009 verankert. Und wir haben als Stadtratsfraktion mit unserem Antrag zu einem Museumskonzept versucht, hierfür Impulse zu geben. Ich halte darüber hinaus auch eine gemeinsame Debatte in der Region und mit Leipzig über ein kulturelles Leitbild für sinnvoll.

Mit freundlichen Grüßen,
Petra Sitte