Frage an Petra Pau von Jutta S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Jutta Schneider,

Ihre Fassungslosigkeit kann ich gut nachvollziehen. Übrigens nicht nur über die steigenden Spritpreise. Nahezu alle Energie-Preise explodieren, die für Öl, die für Gas und so weiter. Das wiederum hat weitere Preissteigerungen zur Folge, insbesondere bei solchen Produkten, die sehr transport- und energieintensiv hergestellt werden, spürbar bis ins Lebensmittelregal.

Das alles hat DIE LINKE sehr wohl im Blick und wir haben erst heute wieder im Bundestag Anträge gestellt, um diese Belastungen insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger zu mildern, die sozial darauf angewiesen sind, also Leute wie Sie. Das alles können Sie auch auf unserer Web-Seite unter www.linksfraktion.de im Original nachlesen.

Nun bin ich nicht die Energie- und Umweltexpertin der Fraktion DIE LINKE. Da gibt es andere Abgeordnete, die viel tiefer im Stoff stehen, als ich. Aber zwei große Linien sind auch für mich erkennbar:

1. Der Energieverbrauch steigt weltweit rasant. Die herkömmlichen Energiequellen tun dies nicht. Das treibt die Preise in die Höhe. Dagegen hilft nur Zweierlei: Der Energieverbrauch muss rasant gesenkt werden und neue, vor allem solare Energiequellen müssen schneller denn je erschlossen werden.

2. Die Preise werden von Monopolen diktiert, die den Markt unter sich aufteilen. Auf dem bundesdeutschen Energie-Markt sind das vier große internationale Konzerne, „Vattenfall“ ist einer davon. Diese Monopole müssen gebrochen werden. Auch darauf zielt die Politik der Linksfraktion.

DIE LINKE und vordem die PDS war übrigens gegen die Öko-Steuer, weil sie nicht wirklich ökologisch ist und wirkt. Und wir waren und sind vehement gegen die erhöhte Mehrwertsteuer, weil sie die finanziell Schwachen besonders trifft. Deshalb haben wir auch andere Steuer-Konzepte als die anderen Parteien.

Nur eines bitte ich Sie zu berücksichtigen. Sie drängen: „Wann denkt die Politik und insbesondere die Linke endlich daran, den Menschen wirklich zu helfen?!“ Damit werfen Sie „DIE LINKE“ in einen Topf mit „der Politik“. DIE LINKE ist aber die politisch einzig relevante Alternative zu den anderen Bundestag-Parteien. Wir gehören daher nicht in den unsozialen Einheits-Topf.

Seien Sie daher versichert: Wir werden weiter tun, was wir tun können. Aber bedenken Sie bitte auch: Das Sagen haben noch immer die großen Parteien, also die CDU/CSU und die SPD. Deshalb eine Empfehlung von mir: Teilen Sie Ihren berechtigten Frust auch den Abgeordneten dieser Parteien mit. Bei mir rennen Sie offene Tore ein. Bei der SPD könnte es vielleicht beim Umdenken helfen.

Mit solidarischen Grüßen

Petra Pau

Über meine parlamentarischen und außerparlamentarischen Aktivitäten können Sie sich unter www.petra-pau.de tagesaktuell informieren und bei Bedarf unter Treffpunkt einen Newsletter bestellen. Aktuelle Informationen der Fraktion DIE LINKE. sind unter www.linksfraktion.de abrufbar.