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Petra Pau
DIE LINKE
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Frage von Gotthilf K. •

Was genau verstehen Sie und die Partei DIE LINKE unter "humanitärer Unterstützung der Ukraine"?

Sehr geehrte Frau Pau,

in Ihrer Antwort vom 24.09.2024 bekräftigten Sie, dass die Partei DIE LINKE im Gegensatz zur Partei BSW für die "humanitäre Unterstützung der Ukraine" eintrete. Da solche Begriffe jedoch meistens nach der jeweiligen politischen Orientierung mit unterschiedlichen Inhalten und Konnotationen verwendet werden, würde ich gerne Ihre persönliche Begriffsdefinition von "humanitärer Unterstützung der Ukraine" erfahren wollen.

Mit bestem Dank im Voraus und

mit freundlichen Grüßen

G. K.

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Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an der Position der Partei DIE LINKE zur humanitären Unterstützung der Ukraine.

Unter „humanitärer Unterstützung“ verstehen wir eine Form der Hilfe, die sich auf den Schutz und die Förderung des Lebens, der Gesundheit und des Wohlergehens der Menschen in der Ukraine konzentriert. Unser Ansatz ist zivil orientiert und setzt darauf, die humanitären Bedürfnisse der betroffenen Bevölkerung zu decken, ohne zur Eskalation des Konflikts beizutragen.

Die humanitäre Unterstützung der Ukraine, wie wir sie verstehen, umfasst mehrere zentrale Bereiche: 

- Schulden müssen erlassen werden
- Schnelle Hilfe für alle Geflüchteten
- Kriegsdienstverweigerer aus Russland und der Ukraine müssen Asyl bekommen
- verstärkte Unterstützung der medizinischen Infrastruktur in der Ukraine: Lieferungen von Medikamenten, medizinischen Geräten und die Finanzierung von Programmen zur Versorgung von Verletzten und kranken Menschen
Humanitäre Soforthilfe: lebenswichtige Güter wie Lebensmittel, sauberes Wasser, Hygieneartikeln und Unterkünfte
Wiederaufbau ziviler Infrastruktur

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit dieser Antwort unsere Position verdeutlichen.

Mit freundlichen Grüßen
Petra Pau

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