Frage an Petra Pau von Thomas K. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Thomas Knecht,

das Zitat, auf das Sie verweisen, ist richtig, wenn auch verkürzt wieder gegeben. Der Kontext war die Debatte über Äußerungen von Christel Wegner. Sie ist DKP-Mitglied. Sie hatte auf der Liste DIE LINKE in Niedersachsen kandidiert und war so in den Landtag gewählt worden. Danach wurde sie in den Medien mit Äußerungen wiedergegeben, die nahelegen, dass auch ein künftiger Sozialismus-Versuch sich geheimdienstlicher Mittel bedienen müsse, wie sie seinerzeit durch das Ministerium für Staatssicherheit der DDR praktiziert wurden. Diese Auffassung ist weder mit meiner, noch mit der Position der Partei DIE LINKE vereinbar. Die Linksfraktion in Niedersachsen schloss daher Frau Wegner aus. Die DKP hingegen ermutigte sie, dennoch ihr Landtags-Mandat zu behalten. So viel in Kurzfassung für alle Leserinnen und Leser von Abgeordnetenwatch, die den Konflikt nicht sofort parat haben.

Nun zu Ihrer Frage: 1989/90 war für viele Linke ein Scheideweg. Der real-existierende Sozialismus sowjetischer Prägung fiel wie ein Kartenhaus zusammen. Alle Mitglieder der SED und der DKP standen vor der Frage, wie sie mit dieser Situation umgehen. Die Entscheidungen fielen sehr unterschiedlich aus. Dafür hatte jede und jeder gute Gründe, politische und persönliche. Tatsache ist, dass es nunmehr unterschiedliche Parteien gibt, die sich selbst links definieren, zum Beispiel DIE LINKE und die DKP.

Beide sind formal-rechtlich und programmatisch konkurrierende Parteien. Das schließt nicht aus, dass es inhaltliche Berührungspunkte gibt, zum Beispiel bei sozialen Themen und in der Friedensbewegung. Es wäre aber unsinnig und falsch so zu tun, als wären DIE LINKE und die DKP Zwillinge. Sie suggerieren es dennoch und Sie beanspruchen obendrein für sich ein Definitions-Monopol darüber, wer oder was heute links ist. Diesen Anspruch habe ich nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Petra Pau