Frage an Peter Weispfenning von Carola M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Hallo Frau Mahmoudi,

danke für die Frage!

Zunächst ist wichtig: Was ist Imperialismus überhaupt? In den Schulbüchern wird gerne verbreitet, Imperialismus sei gleichbedeutend mit Kolonialbesitz. Entsprechend gäbe es heute keinen Imperialismus mehr, da es nur noch wenige Kolonien im ursprünglichen Sinn gibt.

Aber das ist eine Verballhornung des Wesen des Imperialismus. Imperialismus bedeutet zunächst, dass Monopole das Wirtschaftsleben, den Staat, das politische Leben und die Gesellschaft beherrschen.

Heute dominieren ca. 500 der größten internationalen Übermonopole 2/3. des Welthandels und des Weltexports. In Europa bestimmen die hier ansässigen internationalen Übermonopole das Geschehen in ihren jeweiligen Ländern und in der EU. So intervenierte z.B. Merkel auf Druck deutscher Autokonzerne bei EU Kommissionspräsident Juncker erfolgreich gegen strengere Abgaswerte (siehe: https://t1p.de/pgy1 )

Und Imperialismus bedeutet, dass die Monopole nicht nur die Arbeiter „ihrer“ Länder, sondern auch anderer Länder ausbeuten. Das passiert vorzugsweise durch Kapitalexport.

Das passiert sogar in der EU, z.B. gegenüber dem kleineren imperialistischen Land Griechenland. Das Gros der Gelder der sog. „Rettungsschirme“ floss an deutsche und französische Banken, in Zins- und Tilgungszahlungen (siehe: https://t1p.de/xik9)

Das ging zu Lasten der Massen in Deutschland, aber auch in Griechenland. Gemeinsam mit den griechischen Monopolen schleifte die EU die in Europa teils vorbildlichen Sozialsysteme Griechenlands, damit sie nicht in Europa Schule machen. Heute liegt der Mindestlohn in Griechenland bei gerade mal 3,40 Euro.

Noch drastischer fällt die Ausbeutung neokolonialer Länder aus.

Verbunden ist das in der EU mit einer imperialistischen Machtpolitik, dem Aufbau einer europäischen Armee, der Faschisierung der Staatsapparate usw.

Deshalb sagen wir: Rebellion gegen die imperialistische EU – Hoch die internationale Solidarität!

Mehr Infos zum heutigen Imperialismus finden Sie hier: https://www.rf-news.de/rote-fahne/2017/nr16/ueber-die-herausbildung-der-neuimperialistischen-laender

Mit freundlichen Grüßen

Peter Weispfenning