Frage an Peter Weispfenning von Martin B. bezüglich Wirtschaft

Guten Tag Herr Becker,

ja, man hört nichts von der NRW-Regierung (genauso wenig wie von der Bundesregierung) zu Opel in Bochum, zumindest nichts Gutes.

Sie alle haben die Schließung des Bochumer Opel-Werkes zumindest akzeptiert, soweit sie nicht in Wahrheit froh sind, die „renitente“ kämpferische Opel-Belegschaft loszuwerden.

Bestenfalls werden noch betrügerische Illusionen in „Ersatzarbeitsplätze“, „Erhalt eines Produktionskerns“ oder auch nur eine effektive „Flächenvermarktung“ verbreitet bzw. in Aussicht gestellt.

Dass die Berliner Parteien den Ball möglichst flach halten wollen, hat sicher etwas mit den Bundestagswahlen zu tun! Bei Opel in Bochum hat GM einen konkreten Taktikwechsel vollzogen, hin zur offenen Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiterklasse und die Volksmassen. Nur noch notdürftig hält die Merkel-Regierung insgesamt ihre Dämpfung der Klassenwidersprüche aufrecht; nur wie lange? Die Weltwirtschafts- und Finanzkrise hält seit 2008 an und vertieft sich wieder. Was bei Opel in Bochum läuft ist ein Vorgefecht auf künftige allgemeine Entwicklungen!

Ich und die ganze MLPD sind strikt gegen die „Abwicklung“. Wir unterstützen die Bochumer Opelaner mit unserem Know How im Kampf um jeden Arbeitsplatz. Die letzte Messe ist längst noch nicht gelesen. Streik statt Kapitulation- darum geht es in letzer Konsequenz! Dies werden wir auch mit unserem Wahlkampf von ganzem Herzen unterstützen.

Die gesetzlichen Forderungen sind da eher die Nebenseite; sie akzeptieren alle das Recht der Konzerne, Werke zu schließen und die Menschen auf die Straße zu setzen, bestenfalls etwas besser „abgefedert“, aber immer auf Kosten der Arbeiter und vor allem der Jugend.

Eine Schließung des Werks kann man auch kommunalpolitisch nicht kompensieren; wer keine zweites Detroit in Bochum will, muss die Opelaner im Kampf um jeden Arbeitsplatz unterstützen.