Frage an Peter Weispfenning von Reinhard L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Landscheid,

vielen Dank für ihre Frage. Ich versuche, sie in lesbarer Länge zu beantworten.

1. zu „Welche Schwerpunkte haben Sie bisher in Ihrer persönlichen politischen Arbeit gesetzt?“

Zur „Politik“ bin ich den 1980er Jahren über die Themenfelder „3. Welt“/Internationale Solidarität, Friedensbewegung, Umweltbewegung und Schülerrechte gekommen. Seit Anfang der 1980er Jahre bin ich hierzu aktiv; als Schulsprecher, im Stadtschülerrat, in verschiedenen Initiativen usw. Ich lernte dann auf dem Kirchentag (!) die MLPD kennen und organisierte mich 1984 in ihrem Schüler- und Studentenverband und einige Zeit später auch in der MLPD.

Meine wichtigsten allgemeinen Themenfelder sind alle Fragen der Arbeiterbewegung, der Frauen- und der Jugendbewegung.

In Herne unterstütze ich besonders den Kampf der Bergarbeiter gegen die Zechenstilllegungen und der Opel-Arbeiter und ihrer Familien um jeden Arbeitsplatz und gegen die provokative von GM geplante Schließung des Bochumer Werks.

Als Rechtsanwalt liegt mir in besonderem Maße der Komplex „Demokratische Rechte und Freiheiten“ am Herzen. Häufig vertrete ich Beschäftigte, die wegen ihrer politischen oder gewerkschaftlichen Arbeit gemaßregelt werden.

Ein weiterer anwaltlicher und politischer Schwerpunkt ist das Engagement gegen den undemokratischen modernen Antikommunismus. So konnten wir unlängst mit einer Klage gegen führende Verleumder des Verfassungsschutzes zumindest erreichen, dass sie nicht mehr ungestraft jede Lüge über angeblichen „Personenkult“ usw. verbreiten dürfen.

Wichtig sind mir auch die Mieterrechte, wo wir in „meinem“ Stadtteil Holsterhausen gute Erfolge gegen willkürliche Abzocke der Viterra (heute Annington) erreichen konnten.

Und natürlich der ganze Bereich der Arbeitsmarktpolitik. Seit August 2004 bin ich Woche für Woche bei der Herner Montagsdemo und moderiere diese.

Hinzu kommen internationalistische Fragen; so habe ich in Caracas die 1. Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen unterstützt. Im Zentralkomitee der MLPD bin ich für die internationale Arbeit verantwortlich. Wir haben ca. 800 unterschiedliche bilaterale Beziehungen, unterstützen aktiv den Aufbau der revolutionären Weltorganisation ICOR. Dabei folgen wir den Leitlinien „Proletarier aller Länder, vereinigt Euch! Proletarier aller Länder und Unterdrückte vereinigt Euch!“

2. zu „Welchen Lebenslagen sehen Sie sich besonders verpflichtet?“

Ich bin den Interessen der arbeitenden Menschen verpflichtet.

3. zu „Wie haben Sie Ihre entsprechenden Ziele innerhalb und außerhalb eines bisherigen politischen Mandats betrieben?“

Siehe zunächst Antwort 1. Am wichtigsten ist es, dass immer mehr Menschen sich selbst für ihre Interessen engagieren. Deshalb fördere ich, wo ich nur kann, ihre Selbstorganisation, stelle das Know How, das ich bisher erwerben konnte, zu Verfügung und leiste natürlich auch eine Überzeugungsarbeit für meine sozialistische Alternative.

4. zu „Werden sich Ihre politischen Schwerpunkte in Zukunft verändern?“
Im Allgemeinen nicht, aber der Internationalismus erhält natürlich eine immer größere Bedeutung in allen Fragen. Außerdem will ich meinen Einsatz für die Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft verstärken.

5. zu „Wie werden Sie Ihre Ziele zukünftig verfolgen?“
Siehe 3.; auch für die Zukunft folge ich strikten „Kandidatengrundsätzen“ unserer Wählerinitiative; dort heißt es unter anderem: „Wir sind nur den Interessen der Arbeiterklasse verp?ichtet gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Willkür durch die herrschenden Monopole.

Wir werden regelmäßig in Versammlungen über unsere Parlamentsarbeit Rechenschaft ablegen. Wir stellen unsere Positionen öffentlich zur Diskussion. Wir arbeiten aktiv an der Basis.

Wir können jederzeit wieder abgesetzt werden durch diejenigen, die uns gewählt haben, sollten wir nicht mehr entsprechend dieser Grundsätze handeln.

Wir werden keinerlei persönliche Privilegien für die Parlamentsarbeit annehmen.“

siehe auch: http://weispfenning.eu/attachments/File/kandgrund.pdf

Ich hoffe, ich konnten ihnen weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Weispfenning