(...) Geäußerte Sorgen in Bezug auf den Schutz der eigenen Daten beruhen allerdings nicht selten auf unzureichenden Informationen, was im Rahmen der VDS gespeichert werden soll. (...) Ich betrachte die VDS weder als unnütz oder gar als freiheitsvernichtend, sondern als eine Möglichkeit bereits gespeicherte Daten zu nutzen, um uns besser vor Straftaten zu schützen. (...)
(...) Hospize, Ärzte, Kirchen und andere haben sich dabei vehement dafür ausgesprochen, Formen der organisierten Suizidhilfe eigenständig unter Strafe zu stellen. (...)
(...) Das Finanzpaket steht gar nicht zur Abstimmung, da es bereits seit 2012 in seiner Höhe und Art der Durchführung vom Deutschen Bundestag wirksam beschlossen ist. Daher geht es diese Mal nicht um neues Geld sondern um die Verlängerung einer gesetzten Frist für die griechische Regierung für die Erfüllung ihrer Zusagen. Ausgezahlt werden nur ohnehin bereits beschlossene Hilfsgelder. (...)
(...) Die Beitragsbemessungsgrenze ist die Grenze, bis zu der Einkommen in der gesetzlichen Rentenversicherung maximal versichert und demzufolge auch Arbeitsentgelt bzw. -einkommen höchstens berücksichtigt werden kann. (...)
(...) Wir sind daran interessiert, der Verbraucherin und dem Verbraucher auf der Basis größtmöglicher Transparenz fundierte Anlageentscheidungen zu ermöglichen. Dabei ist es eine besondere Herausforderung, die richtige Balance zwischen der Menge an Informationen zu finden die für den Anleger notwendig sind und dem zusätzlichen Dokumentationsaufwand für den jeweiligen Anbieter. (...)
(...) Ihre kritische Frage nach der Wirksamkeit von Impfstoffen ist eine fachlich medizinische, für die ich kein Fachmann bin und daher nicht im Detail beantworten kann. Jedoch kann ich hier auf die Kontrollmechanismen innerhalb des Impfsystems verweisen, mit denen insbesondere die von Ihnen angesprochenen Impfkomplikationen erfasst werden. Die entsprechenden Bundes- und EU- Rechtsvorschriften bezwecken den positiven Nutzen und die Verminderung von Risiken im Impfsystem. (...)