Frage von Dominik B. • 26.01.2012
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CSU
• 13.02.2012

(...) Ich habe den Neujahrsempfang des ADV aufgrund eines weiteren Termins unmittelbar nach meiner Rede verlassen. Ein Abschiedsgeschenk o.ä. wurde mir nicht angeboten. (...)

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CSU
• 05.03.2012

(...) Im Hinblick auf das Einkommensteuerrecht gibt es aus unserer Sicht jedoch aktuell keine zwingenden Folgeänderungen. Hier sind zunächst einmal die noch ausstehenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts abzuwarten. (...)

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CSU
• 08.02.2012

(...) Um im Hinblick auf den Eisenbahnunfall bei Hordorf die Sicherheit im EisSicherheitehr zu verbessern, muss eine entsprechende Nachrüstung des bestehenden Streckennetzes verbindlich vorgeschrieben werden. Das Rechtsetzungsverfahren zum Entwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (6. (...)

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