Frage an Peter Ramsauer von Oliver C. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dr. Ramsauer,
in ihrer Ausgabe vom 20. Januar 2012 berichtet die Aachener Zeitung: "In absehbarer Zeit wird es kein drittes Bahngleis zwischen Aachen und Düren geben." Im Text wird weiter ausgeführt, dass selbst die Notlösung, die darin bestehen sollte, drei einzelne Ausweichgleise anzulegen, nicht mehr verfolgt wird; es soll wenn überhaupt nur ein einziges Ausweichgleis gebaut werden.
Die Brisanz dieser Meldung liegt darin, dass der besagte Gleisabschnitt Teil der Verbindung vom Ruhrgebiet nach Brüssel, Paris und London ist und damit eine überregionale, sogar internationale Bedeutung hat. Die Hochgeschwindigkeitsstrecke ist ja, wie Sie wissen, auf französischer und mittlerweile auch belgischer Seite fertig gestellt. Mit Überfahren der Grenze müssen sich Thalys und ICE dann dasselbe Gleis mit Regional- und Güterzügen teilen. Durch die Verzögerung des Ausbaus, der schon seit vielen Jahren überfällig ist, wird West- und Norddeutschland faktisch von den westeuropäischen Metropolen abgekoppelt. Vor diesem Hintergrund ist es schwer zu verstehen, dass keine Fördermittel zur Beseitigung dieses Nadelöhrs im europäischen Hochgeschwindigkeitsnetz seitens des Bundes zur Verfügung stehen.
Der Zeitungsartikel vermutet im Weiteren, dass der Grund für diese zunächst unverständliche Entscheidung im schwierigen Verhältnis zu Ihrem nordrhein-westfälischen Amtskollegen liegt. Unter dem Titel "Ein bizarrer Streit zwischen Verkehrsministern. Bundesminister Peter Ramsauer investiert lieber in seiner Heimat" wird ein massives Missverhältnis der Bahnförderung zwischen den südlichen Bundesländern und dem Rest Deutschlands mit Zahlen belegt.
Meine Frage lautet daher, ob es denn wirklich sein kann, dass derart wichtige und weitreichende Entscheidungen durch persönliche Vorlieben und Animositäten bestimmt werden; und weiter gehend natürlich, wie sich die Bundesregierung die Zukunft des europäischen Bahnnetzes vorstellt.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Chadenas
Sehr geehrter Herr Chadenas,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 22. Januar 2012, mit dem Sie sich nach einem dreigleisigen Ausbau zwischen Aachen und Düren auf der Ausbaustrecke Köln - Aachen erkundigen.
Die Ausbaustrecke Köln - Aachen ist Teil der im Europäischen Infrastrukturleitplan festgelegten Hochgeschwindigkeitsstrecke Paris - Brüssel - Köln/Amsterdam/London.
Der Abschnitt Köln - Düren ist seit 12/2003 in Betrieb. Im Abschnitt Düren - Aachen werden in den Bahnhöfen Eschweiler und Aachen-Rothe Erde kapazitätssteigernde Maßnahmen geplant (u. a. Verlängerung von Überholgleisen).
Im Abschnitt Aachen - Grenze D/B wurde 11/2007 der eingleisige Neubau des Buschtunnels und im Oktober 2011 die sanierte alte Röhre in Betrieb genommen. Im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2003 wurde kein Bedarf für einen dreigleisigen Ausbau zwischen Düren und Aachen festgestellt.
Mir ist bekannt, dass die Euregiobahn im Zuge des weiteren Ausbaus ihrer Infrastruktur und einer eventuellen Verkehrsmehrung ein 3. Gleis zwischen Langewehe und Düren wünscht .
Sofern diese Veranlassung durch den Schienenpersonennahverkehr nachgewiesen wird, könnte es ein Teil der Investitionsförderung des Bundes im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes werden. Ansprechpartner ist diesbezüglich die Landesregierung NRW.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Peter Ramsauer