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Frage von Marius S. •

Frage an Peter Lutz Engelmann von Marius S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Engelmann,

1) Ich habe gelesen, die FDP wolle durch eine Auflösung der Bundesanstalt für Arbeit Milliarden sparen. können Sie näher erläutern, wie das funktionieren soll? Den Beschäftigten dort wird man doch kaum kündigen können, und die von der Anstalt bislang erfüllten Aufgaben muss doch auch künftig irgendwer übernehmen. Wenn dies die Kommunalbehörden tun sollen, müssen diese mehr Personal einstellen, das kostet doch auch Geld.
2) Viele Kinder, gerade solche mit Migrationshintergrund, haben sprachliche Probleme in der Schule. Was plant die FDP im Bereich der Frühförderung von Kindern im Vorschulalter?

Mit freundlichen Grüßen,
Marius F. Schumann

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Antwort von
FDP

Guten Tag Herr Schumann,

haben Sie vielen Dank für Ihre beiden Fragen, die ich Ihnen sehr gerne beantworte:
1.
Die FDP will das bürokratische Monster "Bundesagentur für Arbeit" auflösen. Denn wer mit einem Budget von fast 60 Milliarden Euro und 90.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern jährlich nur noch 18.000 Vermittlungen - das entspricht übrigens gerade mal einem Anteil von 18 % an allen erfolgreichen Jobvermittlungen in Deutschland - schafft, hat seine Existenzberechtigung verloren.

Sie muss aufgelöst und durch eine effiziente und bürgernahe Arbeitsvermittlung ersetzt werden. Nur dann sind auch die Vielzahl von behördeninternen Vorschriften und die Selbstverwaltung, die ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden ist, außer Kraft gesetzt.

Personalverschiebungen, die ansonsten durch arbeits- und dienstrechtliche Vorschriften verhindert werden, sind dann möglich. Nicht Entlassungen dort und Einstellungen an anderer Stelle sind daher beabsichtigt. Schon heute arbeiten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit und der Kommune in der ARGE, der Arbeitsgemeinschaft, beim Arbeitslosengeld II zusammen.

Die FDP schlägt vor, die Aufgaben der heutigen Bundesagentur für Arbeit neu zu ordnen:

- in einer Versicherungsagentur, die das Arbeitslosengeld auszahlt und Wahlfreiheit bei den Tarifen einräumt.
- in einer kleinen Arbeitsmarktagentur für überregionale und internationale Aufgaben, die in einer Datenbank über die Profile aller Arbeitssuchenden und aller gemeldeten offenen Stellen verfügt.
- in Job-Centern unter dem Dach der Kommunen, die mit ihrem Betreuungsangebot besser als die BA auf die einzelnen Probleme der Arbeitslosen und Hilfesuchenden eingehen können.

Dies alles fordern wir nicht, weil wir Geld sparen wollen. Sondern wir fordern dies, weil wir die Vermittlung und Beratung von Arbeitssuchenden verbessern wollen. Dass bei der Auflösung einer Mammutbehörde und Aufteilung auf kleine, schlanke und effizient arbeitende Einheiten sowohl direkt als auch indirekt - über schnellere und häufigere erfolgreiche Vermittlungen - auch Gelder in beträchtlicher Höhe eingespart werden, ist nicht das erste Ziel dieser Reform, wohl aber ein willkommener "Nebeneffekt".
2.
Frühkindliche Bildung ist der entscheidende Faktor für die Chancengerechtigkeit am Start. Jedes Kind muss beim Eintritt in die Grundschule dem Unterricht folgen können.

Verbindliche Sprachtests müssen bereits mit Beginn des vierten Lebensjahres stattfinden, um Defizite bis zum Schulanfang abzubauen. Wir wollen den verbindlichen Besuch einer Startklasse im Jahr vor dem eigentlichen Schulanfang mit klarem pädagogischem Auftrag. In dieser Startklasse sollen Sprachdefizite - auch bei Kindern mit Migrationshintergrund - zur Wahrung der Chancengerechtigkeit ausgeglichen werden.

In dieser Startklasse sollen aber auch das Sprach- und Zahlenverständnis gefördert, die soziale Kompetenz, die Musikalität und Kreativität der Kinder entwickelt und besondere Begabungen erkannt und gefördert werden. Dies soll spielerisch, aber zielorientiert und mit den Kindern angemessenen Methoden erreicht werden.

Mit nettem Gruß

Peter L. Engelmann