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Peter Biesenbach
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Frage von Jürgen R. •

Frage an Peter Biesenbach von Jürgen R. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Biesenbach,

warum waren Sie für die Zerstörung der Bahntrasse Remscheid- Hückeswagen - Wipperfürth- Marienheide (-Gummersbach), obwohl diese Bahntrasse keinem straßen- und städtebaulichen Projekt im Wege gestanden hätte, wenn man nur richtig geplant hätte?

Denn der Bahndamm bei Winterhagen war mit seinem Straßentunnel schon seit Jahrzehnten bekanntlich ein Engpass. Eine Neuführung der B 237 über Dreibäumen hätte umgesetzt werden können in der Vergangenheit. Jetzt ist hier nicht mal ein Radweg möglich, weil der ehemals recht große Bahndamm vollständig abgebaggert wurde.

Ihr Mitbewerber, der Rader Felix Staratschek von der ÖDP, sieht dagegen Chancen, die die Bahn allgemein bietet. Sehen Sie in der Bahn kein Zukunftspotenzial?

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Rohn

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Rohn,

ganz grundsätzlich haben Sie am Ende Ihrer Email die Frage gestellt, ob ich kein Zukunftspotential im Schienenverkehr sähe. Selbstverständlich sehe ich Potential für den Schienenverkehr ganz allgemein in Nordrhein-Westfalen. Im Jahr 2005 hat die CDU-geführte Landesregierung eine wesentliche Wende in der Verkehrspolitik eingeleitet, die darauf abzielt, die Vorzüge der unterschiedlichen Verkehrssysteme miteinander stärker zu verzahnen. Für die Eisenbahn gilt selbstverständlich, dass wir aus Umweltgründen eine Verlagerung von Verkehren auf die Schiene, sei es im Schienenpersonenverkehr, sei es im Güterverkehr für unbedingt erforderlich halten.
Eine eindeutige Bevorzugung einzelner Verkehrsträger kann es nicht geben, da nicht alle an jeder Stelle ihre Vorzüge auch ausspielen können. An mancher Stelle gilt dies auch für den Schienenpersonennahverkehr, da angesichts knapper öffentlicher Kassen auch im Öffentlichen Personennahverkehr der finanzielle Aufwand in einem vertretbaren Verhältnis zum verkehrlichen Nutzen stehen muss.
Aufgrund nicht vorhandener Verkehrsnachfrage wurde bereits 1994 entschieden, die Bahnstrecke Remscheid-Lennep - Bergisch Born - Hückeswagen - Wipperfürth - Marienheide im Reststück Remscheid - Wipperfürth stillzulegen. Das bereits damals noch von der DB angestrebte Entwidmungsverfahren wurde jedoch von der Bezirksregierung Köln aufgeschoben, weil man die Aufstellung eines Infrastrukturbedarfsplans abwarten wollte, der sich in Vorbereitung befand. Hierfür wurde selbstverständlich auch die angesprochene Schienenstrecke einer verkehrlichen Bewertung unterzogen, hat aber aus Gründen der dies nicht rechtfertigenden mangelnden Nachfrage keine Aufnahme in den Infrastrukturbedarfsplan gefunden.

Mit der Herstellung des Einvernehmens über die Integrierte Gesamtverkehrsplanung (IGVP) im Bau- und Verkehrsausschuss des Landtags NRW am 11.05.2006 wurde auch der Infrastrukturbedarfsplan verabschiedet. Erst danach wurde ein Entwidmungsverfahren eingeleitet, mit dem die Deutsche Bahn AG endgültig auf das Eigentum der Trasse verzichtet hat und diese nach Bestätigung durch das Eisenbahnbundesamt nicht mehr für den Eisenbahnverkehr genutzt wird.

Erst nachdem das Entwidmungsverfahren abgeschlossen wurde, wurde die Planfeststellung der B 237 n eingeleitet, zumal die Bahntrasse nun nicht mehr durch ein aufwendiges Brückenbauwerk gekreuzt werden musste. Vielmehr ist nun eine anderweitige Nutzung durch die Anlage eines Kreisverkehrs auf der entwidmeten Bahntrasse im Bereich der OU Wipperfürth vorgesehen. Entlang der alten Trasse sind weitere Bahnwerke abgebaut worden und auch im Bereich Hückeswagen - Bergisch Born wird ein Kreisverkehr entstehen, der den Abbau eines Bahnbauwerks erforderlich macht.

Mit freundlichem Gruß
Peter Biesenbach