Zu meiner Frage vom 13. Juni 2022: Die Preise für Holzpellets sind in den letzten 12 Monaten um über 75% gestiegen. Wie ist das mit einer funktionierenden "sozialen" Marktwirtschaft vereinbar?

Sehr geehrter Herr K.,

zur Bewertung einer Preisentwicklung ist es stets sinnvoll, sich einen Überblick über den Zeitraum der Steigerungen zu verschaffen. Sie mögen den Dezemberpreis von 2021 für "nicht relevant" halten, tatsächlich ist aber bereits im Dezember 2021 der - verglichen mit den Vorjahren - entscheidende Preisaufwuchs zu verzeichnen. Die Steigerung, die für den Differenzbetrag der von Ihnen genannten Zahlen aus Mai 2021 und Mai 2022 ungeachtet der von mir erwähnten Situation seit Februar 2022 maßgeblich ist, hat in diesem Zeitraum ihren Ursprung (Quelle: https://www.holzpellets.net/holzpellet-charts/). Laut dem deutschen Pelletinstitut (DEPI) bestand schon im Februar 2022 eine (anhaltend) eingeschränkte Verfügbarkeit von Sägespänen (Quelle: https://www.forstpraxis.de/pellets-fast-60-teurer-als-im-vorjahr/#:~:text=Im%20Februar%202022%20ist%20der,Deutsche%20Pelletinstitut%20(DEPI)%20meldet.)

Es bleibt dabei, dass die Sachlage für mich zunächst in der Fraktion mit den Fachkollegen zu diskutieren ist. Ohne ausreichende Ursachenforschung und Folgenabwägung für eine sog. "Übergewinnsteuer" zu plädieren - von einer "Einführung durch die CDU" kann aufgrund unserer Oppositionsrolle im Bund wohl nicht die Rede sein - liegt mir ganz grundsätzlich fern und wäre sicher alles, aber keine seriöse Politik. Ganz abgesehen davon, dass wir in Deutschland bereits eine auf der Bemessungsgrundlage beruhende Besteuerung haben, bei der Mehrgewinne steuerlich stets erfasst werden. 

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Paul Ziemiak