Frage an Paul Ziemiak von Thomas S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Herr Zlemiak,
Sie wurden darauf gewiesen, dass die deutschen Truppen aus Afghanistan abgezogen wurden und die Taliban im anscheinend ungebremsten Vormarsch wären. Sie werden gefragt warum wir unsere "Freiheit am Hindukusch" (wie der ehemalige Verteidigungsminister Peter Struck den Einsatz der Bundeswehr begründet haben soll) jetzt nicht mehr verteidigen müssen?
Antwort Team Ziemiak:
"(...)die Bundeswehr hat das Mandat, das ihr durch den Deutschen Bundestag erteilt wurde, erfüllt. Folglich endet damit auch der Einsatz.
Mit freundlichen Grüßen Team Ziemiak"
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/paul-ziemiak/fragen-antworten/584457
Ich empfinde diese Antwort als oberflächlich und kann sie nicht mit der Außenpolitik der letzten 20 Jahre zusammenbringen.
Frage 1:
Wo bzw. wie hat die Bundeswehr ihr Mandat erfüllt?
Der deutsche Bundestag hat mit Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP .erst am 25.03.3021 das Mandat für die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan für 1 Jahr erneuert.
"Das erteilte Mandat sehe vor, die deutschen Soldat:innen für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der Afghanischen Nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte einzusetzen."
https://www.abgeordnetenwatch.de/abstimmungen/fortsetzung-des-bundeswehreinsatzes-in-afghanistan
Frage 2:
Warum stimmt der deutsche Bundestag am 25.03.2021 für die Verlängerung des Mandats der Bundeswehr, wenn letztere nur wenige Monate später Afghanistan verlassen hat?
Frage 3:
Hat sich die Situation in Afghanistan so verändert, so dass der Einsatz der Bundeswehr als nicht mehr nötig erscheint?
Frage 3:
Sollten Sie Frage 2 bejahend beantworten, wo hat die Situation in Afghanistan sich entsprechend verändert?
Frage 4:
a) Was wäre, wenn die Taliban Afghanistan wieder dominieren?
b) Wären dann 20 Jahre Einsatz der BW (in dem 35 Soldaten fielen) umsonst gewesen?
Viele Grüße Thomas Schüller
![Paul Ziemiak Portrait von Paul Ziemiak](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/kandidatenfotopaulziemiak-1.jpg?itok=Wk78f0uV)
Sehr geehrter Herr Schüller,
vielen Dank für Ihre detailreichen Nachfragen.
Wir bitten Sie um Verständnis dafür, dass eine detaillierte Beantwortung Ihrer Frage einen längeren Bearbeitungszeitraum in Anspruch nimmt, um Ihrem Anliegen gerecht werden zu können.
Mit freundlichen Grüßen
Team Ziemiak