Frage an Paul Ziemiak von Ali S. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie sprechen verschiedene Themen aus dem Bereich der Bildungspolitik an, auf die ich gern eingehen möchte.

Am 15. März hat der Bundesrat dem DigitalPakt Schule zugestimmt und den Weg für eine Unterstützung der Länder durch die Bundespolitik frei gemacht. Denn grundsätzlich ist die Bildungspolitik in der Verantwortung der Bundesländer. Nun kann der Bund die Länder über einen Zeitraum von fünf Jahren mit fünf Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Digitale Infrastruktur unterstützen. Der DigitalPakt Schule soll den Aufbau digitaler Lerninfrastrukturen fördern, also eine moderne Ausstattung mit leistungsfähigen Netzen in den Schulen. Neben dieser technischen Verbesserungen muss natürlich auch ein Fokus auf der Weiterbildung der Lehrerinnen und Lehrer liegen. Ganz so wie vor 100 Jahren ist es nicht mehr, aber es stimmt, dass wir noch viel Arbeit vor uns haben. Die CDU begreift die Digitalisierung als Chance und möchte die Schülerinnen und Schüler bestmöglich auf den Umgang mit neuen Technologien vorbereiten. Daran werden wir auch in den kommenden Jahren weiter konsequent arbeiten.

Im Hinblick auf den Schulbeginn gibt es in den einzelnen Bundesländern unterschiedliche Regelungen. Vielfach können Schulen selbst entscheiden, wann sie mit der ersten Stunde beginnen. Sie haben Recht, dass der Unterricht an den meisten Schulen gegen 8 Uhr beginnt. Die Meinungen gehen bei dieser Frage stark auseinander, aber ich kann ihre Argumentation sehr gut nachvollziehen. Letztlich kann der Deutsche Bundestag darauf jedoch nicht direkt einwirken.

Die Annahme von Rezo, dass ein automatischer Zusammenhang zwischen Bildungsausgaben pro Kopf und Qualität der Bildung besteht, wird von den Untersuchungen zur Bildungsqualität nicht gedeckt. Das erkennt man auch daran, dass die Bundesländer mit den höchsten Ausgaben pro Kopf nicht unbedingt besser im Bildungsmonitor abschneiden. So ist beispielsweise Berlin bei den Ausgaben pro Kopf Spitzenreiter, aber im Bildungsmonitor sehr weit hinten, während das CDU-regierte Bundesland Sachsen den ersten Platz belegt und das CSU-regierte Bayern Platz 3.

Für die CDU ist wichtig, dass jeder Mensch seine Begabungen voll ausschöpfen kann. Bund und Länder arbeiten dabei immer enger zusammen und nehmen die Herausforderung der Digitalisierung an. Die Bildungsausgaben pro Schüler stiegen seit 2009 von 5600 Euro auf 7100 Euro im Jahr 2016. Das entspricht einer Zunahme von 27 Prozent. Zudem sind die Ausgaben für Bildung und Forschung unter der CDU-geführten Bundesregierung seit 2005 immer weiter angestiegen. Kurzum: Die Bildungsausgaben steigen. John F. Kennedy hat es auf den Punkt gebracht als er sagte: „Es gibt nur eins was auf Dauer teurer ist als Bildung – keine Bildung.“

Mit freundlichen Grüßen
Paul Ziemiak