Paul Lehrieder

(...) Rein ehrenamtliche Tätigkeiten gehören nicht zu den sogenannten „veröffentlichungspflichtigen Angaben“. (...)

(...) Menschen, die häufig Cannabis konsumieren, brechen öfter die Schule ab (...)

(...) Genau diese so entstandene Test-Infrastruktur ist die Voraussetzung für die sinnvollen Ansätze, in Regionen und Städten mit niedrigerer Inzidenz Öffnungsschritte mit verpflichtendem Negativ-Test-Nachweis zu verknüpfen und so abzusichern. (...)

(...) Zur Bundestagswahl 2025 wird die Anzahl der Wahlkreise wird von derzeit 299 auf 280 reduziert, Überhangmandate werden künftig teilweise mit Listenmandaten in anderen Ländern verrechnet. Bis zu drei Überhangmandate werden ausgleichslos bleiben. (...)

(...) Allerdings ist Voraussetzung für die staatlichen Corona-Unterstützungsmaßnahmen, dass bei den Antragsstellern der überwiegende Teil der Einkünfte aus gewerblicher Tätigkeit stammt. Damit soll die wirtschaftliche Existenz von Unternehmen und Soloselbständigen gesichert werden, die besonders von der Corona-Pandemie betroffen sind. (...)

(...) Im Rahmen des Sozialschutzpakets III haben wir darüber hinaus im Februar 21 bereits eine einmalige Sonderzahlung in Höhe von 150 Euro für Grundsicherungsbezieher und einen Kinderbonus in gleicher Höhe auf den Weg gebracht, mit dem Mehraufwendungen infolge der COVID-19-Pandemie wie z.B. für Schutzmasken finanziert werden können. (...)