Paul Lehrieder

(...) Auf Basis der erfassten Zugänge lassen sich die folgenden fünf Hauptherkunftsländer benennen: Syrien mit 2.514 Zugängen, Eritrea mit 1.997 Zugängen, Afghanistan mit 1.524 Zugängen, Irak mit 1.377 Zugängen und Nigeria mit 737 Zugängen. (...)

(...) Soweit Sie den Beitrag auf der CSU-Facebook Seite ansprechen, so kann ich mich diesem inhaltlich nur anschließen. Die Soldaten der Bundeswehr leisten einen unermüdlichen und tapferen Dienst für unser Land. Daher ist es aus meiner Sicht angebracht und keinesfalls verwerflich, unseren Soldaten im Zuge der finanziellen Stärkung des Wehretats ein Wort des Dankes auszusprechen. (...)

(...) Zunächst einmal möchte ich vorausschicken, dass bei der Frage, wo und wie Kinder nach einer Trennung bzw. Scheidung leben, nach meiner Auffassung immer das Wohlergehen des Kindes an oberster Stellen stehen sollte. (...)

(...) Grundsätzlich kann ich Ihnen aber mitteilen, dass in unserem Land niemand aufgrund seiner finanziellen Verhältnisse auf die Wahrnehmung und Durchsetzung seiner Rechte verzichten muss. Prozesskostenhilfe erhält jede Person, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung nicht aufbringen kann. Voraussetzung ist jedoch, dass die beabsichtigte Rechtsverteidigung hinreichende Aussicht auf Erfolg hat und nicht mutwillig erscheint. (...)

(...) Die klare Benennung als Völkermord soll vor allem zur Aufarbeitung und Aussöhnung zwischen der Türkei und den Armeniern beitragen. Wir behandeln das Thema im Bundestag auch deshalb, weil das Deutsche Reich damals Hauptverbündeter der Türkei war und geschwiegen hat. (...)

(...) Deswegen ist ein Gesetzentwurf, der die Anwendung der Frackingtechnologie in Deutschland neu regelt, unbedingt notwendig. Unsere Koalition erarbeitet gerade einen solchen Gesetzentwurf, dessen Ergebnisse ich abwarten möchte. (...)