Frage an Paul Lehrieder von Manfred Z. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Zirkelbach,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht vom 2. Juni 2016. Gerne nutze ich die Gelegenheit, zu Ihrem Anliegen Stellung zu beziehen.

Die Tötung vieler Armenier im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkrieges war die größte Katastrophe in der Geschichte des armenischen Volkes. Den Deportationen und Massenmorden fielen unabhängigen Quellen zufolge über einer Million Armenier zum Opfer. Dies führte zur fast vollständigen Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich. Ebenso waren Angehörige anderer christlicher Volksgruppen insbesondere aramäisch/assyrische und chaldäische Christen von Massakern und Deportationen betroffen.

Die klare Benennung als Völkermord soll vor allem zur Aufarbeitung und Aussöhnung zwischen der Türkei und den Armeniern beitragen. Wir behandeln das Thema im Bundestag auch deshalb, weil das Deutsche Reich damals Hauptverbündeter der Türkei war und geschwiegen hat. Damit hatte das Deutsche Reich eine Mitverantwortung, die wir klar benennen.

Nun steht es mir nicht zu, die Terminplanungen von Abgeordnetenkollegen oder Regierungsmitgliedern zu beurteilen. Allerdings unterliegen vor allem Mitglieder der Bundesregierung oft einer langfristigen Terminplanung. In ihrer Funktion nehmen sie viele Termine im In- und Ausland wahr und können dementsprechend nicht immer im Parlament anwesend sein. Die Prioritätensetzung muss jeder Abgeordnete - auch Regierungsmitglieder - selbstverständlich selbst vornehmen.

Ich hoffe, dass meine Ausführungen hilfreich für Sie sind.

Mit freundlichen Grüßen

Paul Lehrieder