Frage an Paul Lehrieder von Karin W. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Wenderoth,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 29. April 2016. Sehr gerne möchte ich die Gelegenheit nutzen und dazu Stellung beziehen.

Eines möchte ich Ihnen zunächst vorweg versichern: Auch für die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag genießt der Schutz von Gesundheit und Umwelt bei der Erdgasgewinnung Vorrang vor allen anderen Interessen! Dies gilt für konventionelles Erdgasfracking im Sandstein - wie es in Deutschland bereits seit etwa 50 Jahren praktiziert wird – ebenso wie für Fracking in unkonventionellen Lagerstätten, dem Schiefer-, Ton-, Mergel- und Kohleflözgestein.

Eben deshalb halte auch ich es für dringend geboten, dass wir hier seitens unserer unionsgeführten Koalition Nutzen und Risiken abwägen und klar verbindliche Regelungen treffen. Es geht nicht darum, Fracking zu erlauben, sondern es geht darum, Umwelt und Gesundheit bei Anwendung dieser Technologie in Zukunft zu schützen. Gegenwärtig ist Fracking, und zwar sowohl das konventionelle als auch das unkonventionelle, in Deutschland erlaubt. Aber weder unser Umwelt-, noch unser Bergrecht werden den spezifischen Gefahren dieser Technologie wirklich gerecht, und auch eine angemessene Beteiligung der Öffentlichkeit ist nach geltendem Recht nicht sichergestellt.

Deswegen ist ein Gesetzentwurf, der die Anwendung der Frackingtechnologie in Deutschland neu regelt, unbedingt notwendig. Unsere Koalition erarbeitet gerade einen solchen Gesetzentwurf, dessen Ergebnisse ich abwarten möchte. Erst nach eingehender Prüfung werde ich entscheiden, ob die geplanten Regelungen aus meiner Sicht dazu beitragen, den sicheren Einsatz der Frackingtechnologie zu ermöglichen.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meinen Ausführungen behilflich sein konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Paul Lehrieder