Frage von Clemens F. • 24.01.2025
Antwort von Paul Knoblach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.01.2025
Ja, ich fordere Bundestag, Bundesrat und die Bundesregierung auf auf einen Antrag zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD hinzuwirken.
Ja, ich fordere Bundestag, Bundesrat und die Bundesregierung auf auf einen Antrag zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD hinzuwirken.
Der Bayerische Landtag schafft die Rahmenbedingungen für die Öffentliche Sicherheit. Die Umsetzung der geltenden Gesetze obliegt der Polizei.
die AfD fordert für sich den verfassungsgemäßen Schutz, tut aber alles, unsere Demokratie auszuhöhlen und zu Fall zu bringen.
ja, ich unterstütze ein solches Handelsembargo gegenüber Russland.
(...) vielen Dank für die interessante Frage. Ich kenne bisher keine technische Lösung in der CO2 zur Gebäudedämmung verwendet wird. Ich weiß daher nicht, ob die Frage an den Politiker oder besser an einen Wissenschaftler gestellt werden sollte. (...)