Sehr geehrter Herr Fricke, wie ist Ihre Haltung zu "bewaffneten Drohnen"? Ich hoffe sehr, dass Sie dagegen sind.

 Sehr geehrte Frau L.,
 
ich danke Ihnen für Ihre Frage hinsichtlich meiner Position bei der Bewaffnung von Drohnen. 
 
Für mich ist bei dieser Frage wichtig, wie wir sowohl die Zivilbevölkerung als auch die Soldatinnen und Soldaten bestmöglich schützen können. 
 
Völkerrechtlich genießt die Zivilbevölkerung allgemeinen Schutz und darf nie Ziel von Angriffen sein. Das gilt jedoch unabhängig von der Art der genutzten Ausrüstung. Egal ob mit bewaffneten Drohnen oder Gewehren - Angriffe auf die Zivilbevölkerung sind strikt abzulehnen. Umgekehrt können jedoch gerade in komplexen Gefechtssituationen bewaffnete Drohnen auch den Schutz der Zivilbevölkerung, aber auch der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, erhöhen. 
 
Für die Soldatinnen und Soldaten gilt nach meiner Ansicht: Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Das bedeutet für mich als Mitglied des Parlaments, dass ich meiner Verantwortung nachkommen muss, unseren Soldatinnen und Soldaten im Einsatz den bestmöglichen verantwortbaren Schutz zukommen zu lassen. Dazu können, je nach Situation, auch bewaffnete Drohnen gehören, um unsere Einsatzkräfte umgehend aus der Luft vor Angriffen schützen zu können.

Auch wenn jedes Beispiel nie vollständig ist, darf ich Sie bitten, über folgenden Fall nachzudenken:
Unsere Einsatzkräfte schützen im Rahmen eines internationalen Auftrages auf einem anderen Kontinent die Dorfbevölkerung. Nun wird dieses Dorf regelmäßig von Terroristen angegriffen. Jeder Angriff birgt eine Gefahr, nicht nur für die Bewohner des Dorfes, sondern auch für die Soldatinnen und Soldaten. Kann ich es dann mit meinem Gewissen verantworten, auf eine bessere Verteidigung von Soldaten und Dorf durch bewaffnete Drohnen zu verzichten, die verhindern, dass Terroristen in dieses Dorf gelangen?
 
Für mich gilt daher nach gegenwärtigem Kenntnisstand: Unter verbindlichen und transparenten Auflagen sowie unter Berücksichtigung von ethischen und sicherheitspolitischen Aspekten ist eine Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr und deren Einsatz in konkreten, zuvor beispielhaft dargelegten Fällen möglich, wobei dieses nicht bedeutet, dass ich jedem Einsatz der Bundeswehr bisher zugestimmt habe oder pauschal zustimmen würde.
 
 Mit besten Grüßen 
 
 Otto Fricke