Frage an Otto Fricke von Dieter H. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Heide,

vorab sei mir der Hinweis erlaubt, dass weder der Haushaltsausschuss in seiner Gesamtheit noch ich als sein Vorsitzender mit der Genehmigung und Kontrolle solcher Reisen betraut sind. Es ist vielmehr so, dass im Vorfeld einer solchen Reise ein Dienstreiseantrag gestellt wird, in dem die Gründe für diese Reise und der Bezug zur parlamentarischen Arbeit dargelegt werden, über dessen Genehmigung oder Ablehnung am Ende das Präsidium des Deutschen Bundestags entscheidet.

Zu Delegationsreisen anderer Ausschüsse, wie im vorliegenden Fall kann ich Ihnen darüber hinaus weniger Auskunft geben.

Im Übrigen sind die Ausschüsse verpflichtet, wenn sie solche Reisen tätigen, die Öffentlichkeit mittels Pressemitteilungen, in denen die Namen der Reiseteilnehmer sowie der Zweck der Reise aufgeführt werden, zu informieren. Auch zu dieser Reise findet sich seit dem 13. Februar 2009 eine entsprechende Pressemitteilung auf der Homepage des Deutschen Bundestages.

Unabhängig davon bin ich der Meinung, dass Delegationsreisen, die auf entsprechend relevante Themen ausgerichtet sind, einen sehr wichtigen Beitrag dazu leisten, Abgeordneten einen direkten Zugang zu Informationen zu verschaffen, die für Ihre Entscheidungen im Parlament und bei ihrer politischen Arbeit notwendig sind.

Es grüßt Sie freundlich

Otto Fricke