Frage an Otto Fricke von Manuel A. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Amthor,

ein einfacheres und gerechteres Steuersystem mit niedrigeren Sätzen ist Voraussetzung für nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung gerade nach der Krise. Anstatt Milliarden über eine höhere Neuverschuldung in teilweise schädliche Konjunkturprogramme zu schütten, bedarf es struktureller Reformen, die nachhaltig wirken und mittelfristig zur Entlastung der Haushalte führen werden.

Unnötige Ausgaben müssen gestrichen, teure und überflüssige Subventionen beendet werden. Dass höhere Steuersätze nicht gleichbedeutend mit höheren Einnahmen des Staates sind, zeigt das Beispiel Tabaksteuer. Umgekehrt werden niedrigere Steuersätze in einem strukturell vereinfachten System nicht zwingend zu weniger, sondern durch Wachstums- und Beschäftigungseffekte (durch mehr Leistung) sogar zu mehr Einnahmen beim Staat führen.

Am Ende der nächsten Legislaturperiode muss für den Bürger über die Entlastungen deutlich sein, dass das versprochene Steuersystem mit niedrigeren, einfacheren und gerechteren Steuern erreicht wurde. Ob man zuerst die Sätze senkt oder mit den Strukturen anfängt, hängt auch von einem möglichen Koalitionspartner ab. Einfluss auf die Frage des Zeitplanes wird auch haben, was ein Kassensturz im Oktober zu Tage fördert.

Fazit:
Eine spürbar entlastende Reform des Steuersystems ist möglich und zur dauerhaften Bewältigung der Krise und der Schieflage in den öffentlichen Haushalten sogar dringend nötig! Wir können nicht mehr ausgeben als wir leisten. Weil wir Steuern senken und die Menschen entlasten wollen, müssen wir auch den Mut haben, dieses Land zu verändern.

Es grüßt Sie freundlich

Otto Fricke, MdB