Frage an Otto Bertermann von Ernst L. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Dr. Bertermann,
Sie sind Stadtrat und gehören dem Bayerischen Landtag an.
In diesen Eigenschaften und quasi von Berufswegen bitte ich mitzuteilen, wie sich die hygienische Situation in den Münchner Krankenhäusern (> Hygieneskandal / Hepp Monatzeder etc.) aus Ihrer Sicht verändert hat. Können sich die Münchner wieder -soweit es in einer solchen Lage überhaupt möglich ist- unbeschwert in ein Münchner Krankenhaus zur Behandlung begeben?
Welche konkreten Veränderungen wurden umgesetzt?
Wer trägt die Verantwortung für diesen Saustall? Welche politischen Konsequenzen wurden gezogen oder sind aus Ihrer Sicht notwendig?
Mit freundlichen Grüßen
E.L.
Sehr geehrter Herr Lutz,
vielen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de vom 24.04.2012 in der Sie nach der Situation in den Münchner Krankenhäusern fragen.
Das Thema Hygiene in den Münchner Krankenhäusern beschäftigt mich in meiner Funktion als Münchner Stadtrat, Landtagsabgeordneter und Arzt besonders stark. Ich habe mich sowohl im Landtag( http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/papp/Vorgangsmappe/www/servlet/Vorgangsmappe?wp=16&typ=V&drsnr=5470&intranet=#pagemode=bookmarks ) , als auch in den Medien ( http://www.br.de/fernsehen/bayerisches-fernsehen/sendungen/kontrovers/krankenhaus-hygiene-keime100.html ) immer wieder zum „Klinik- und Hygiene-Skandal“ geäußert.
An Positivem bewirkte dieser Münchner Hygieneskandal in den primär betroffenen medizinischen Einrichtungen eine funktionsgerechte Reorganisation von Funktionseinheiten, die Schaffung effizienter Hygieneorganisations- und Kontrollstrukturen, eine Festlegung verpflichtender Informations- und Meldewege, nicht zuletzt auch ein nachweisliches Bemühen um eine Veränderung der Führungs- und Umgangskultur. Es war und ist unser oberstes Ziel das Vertrauen der Patienten in die Kliniken wieder herzustellen und ich bin davon überzeugt, dass wir dies erreichen konnten.
Mithilfe der FDP-Landtagsfraktion konnte eine umfassende medizinische Hygieneverordnung umgesetzt werden, die nicht nur in Krankenhäusern, sondern auch in ambulanten Arztpraxen, Praxen von Physiotherapeuten, Pflegeheimen und Rehabilitationseinrichtungen Anwendungen findet, damit Aufenthalte in Krankenhäusern und Heimen nicht noch „kränker“ machen (Verordnung zur Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen, MedHygV).
Damit ist die Bayerische Hygieneverordnung in erster Linie eine Reaktion auf die medizinischen Skandale der letzten Jahre. Mit unseren parlamentarischen Initiativen konnten wir eine angemessene Qualität der Behandlung wieder herstellen und ermöglichen den Bürgerinnen und Bürgern gleichzeitig die Möglichkeit einer Beschwerde bei den zuständigen Stellen. Im vergangenen Jahr waren das z.B. in der Landeshauptstadt München 70 Beschwerden, denen größtenteils durch eine unmittelbare Überprüfung vor Ort begegnet wurde. Die Überprüfungen beinhalten nicht nur eine einmalige Überprüfung, sondern auch Folgeüberprüfungen, die eine tatsächliche Umsetzung notwendiger Hygienemaßnahmen in den Einrichtungen sicherstellen sollen.
Damit den Beschwerden auch nachgegangen werden kann, habe Ich mich im Münchner Stadtrat dafür eingesetzt, dass das für Überwachung zuständige Referat für Gesundheit und Umwelt eine adäquate personelle Ausstattung mit Hygienefachkräften erhält.
Um also noch einmal konkret auf die von Ihnen gestellten Fragen einzugehen: Dank dem Engagement der FDP im Stadtrat und Landtag können Sie sich wieder unbeschwert zur Behandlung in die Münchner Kliniken begeben. Das Vertrauen der Patienten ist wieder hergestellt. Veränderungen wurden v.a. durch die von der FDP angestoßene Hygieneverordnung umgesetzt.
Die Verantwortung liegt ganz klar beim Missmanagement der städtischen Klinikum GmbH und bei der Rot-Grünen-Stadtverwaltung, die hier „ein Auge zugedrückt hat“. Die Zukunft der Münchner Kliniken ist jedoch lange noch nicht gesichert. Bei der Sanierung des gesamten Unternehmens liegt noch ein langer Weg vor uns, auf dem sich die FDP weiterhin für eine qualitätssichere und gute Behandlung der Patienten stark machen wird!
Mit freundlichen Grüßen
Dr.med. Otto Bertermann, MdL
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