Frage an Ottmar von Holtz von Keshav G. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Holtz,
warum haben Sie gegen EEG gestimmt?
Mit freundlichen Grüßen,
Herr G.
Sehr geehrter Herr G.,
vielen Dank für Ihre Frage. Sie haben recht: Bei der Namentlichen Abstimmung über die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) am 17.12.2020 habe ich, wie auch die übrige Grünen-Fraktion, mit Nein gestimmt. Das Gesetz wurde mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen beschlossen. Dass ausgerechnet Grüne gegen ein Gesetz für die klimafreundlichen Erneuerbaren Energien stimmen, erscheint auf den ersten Blick tatsächlich verwunderlich. Die Gründe für dieses Votum lege ich Ihnen gerne dar.
Das EEG ist das Herzstück des Ausbaus der Erneuerbaren; darin werden die Ziele sowie der Regulierungsrahmen bestimmt. Mit ihrem Gesetz beschleunigt die Bundesregierung jedoch nicht in Richtung Energiewende und Klimaschutz, sondern steht weiter auf der Bremse. Darum mussten wir dazu Nein sagen.
Damit Deutschland die Pariser Klimaziele erreichen kann, wäre ein massiver Ausbau von Erneuerbaren Energien dringend notwendig! Wir brauchen einen vielfach höheren Ausbau von Wind- und Solarenergie, mehr Engagement für dezentrale Bürgerenergie sowie eine stärkere Entbürokratisierung. Die im Dezember beschlossene EEG-Novelle liefert all das gerade nicht. Die Bundesregierung verpasste damit die letzte Chance, in dieser Wahlperiode noch einen entscheidenden Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Dieser falschen Politik konnten wir Grünen nicht zustimmen.
Ich hoffe, dass ich Ihnen meine und unsere Position verständlich machen konnte und verbleibe mit freundlichen Grüßen nach Hamburg,
Ottmar von Holtz
Wenn Sie mehr Details über unsere grüne Energie-Politik erfahren möchten, schauen Sie sich gerne die folgenden Anträge meiner Fraktion an, die wir in den Bundestag eingebracht haben:
Entschließungsantrag EEG-Novelle: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/253/1925376.pdf
Antrag Solarenergie: https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/096/1909698.pdf
Antrag Windenergie in Schwung bringen: https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/151/1915123.pdf
Antrag Energiewende weitertragen (Ü20-Anlagen): https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/191/1919140.pdf
Antrag Offshore Windenergie: https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/205/1920588.pdf
Weitere Fragen an Ottmar von Holtz
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