Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 07.08.2009

(...) Das diese Demonstration nicht in den Medien beworben wurde hat viele Gründe. Da sich diese Demonstration gegen die herrschende Politik richtet, hat die Bundesregierung kein Interesse daran dass viele Menschen gegen Sie demonstrieren. Gleiches gilt auch für Verlage wie Springer und andere, diese sind Unterstützer der Regierungsparteien und rufen deshalb auch nicht zu einer Demonstration gegen die Regierungspolitik auf. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 02.08.2009

(...) per Volksentscheid abgestimmt werden muss. Deshalb hat auch Oskar Lafontaine immer wieder bei der Diskussion zum Vertrag von Lissabon darauf hingewiesen, dass dieser in allen europäischen Ländern nur durch Volksentscheid in Kraft gesetzt werden darf, da er den Charakter einer Verfassung hat. (...)

E-Mail-Adresse