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Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Hans-Jürgen S. •

Wann wird über die Entfristung der Hinzuverdienstgrenze für Rentner entschieden und wie ist Ihre Haltung dazu?

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Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr S.,

herzlichen Dank für ihr Schreiben, auf das ich gerne antworte, denn Ihr Anliegen treibt uns tatsächlich auch um.

Ihre genaue Situation kennen wir nicht. Daher lässt sich nur schwer beurteilen, ob für Sie die Zuverdienstgrenze gilt, die geltende Regelung sieht so aus: Eine Hinzuverdienstgrenze gibt es nur für die Rente nach 45 Beitragsjahren (umgangssprachlich häufig als "Rente mit 63" bezeichnet) und bei einem vorzeitigen Renteneintritt, also wenn Sie sich entscheiden, vor Erreichen der Altersgrenze in Rente zu gehen. Wenn Sie eine Regelaltersrente beziehen, also Sie bis zu der für Ihren Jahrgang geltenden Regelarbeitsgrenze arbeiten, dann können Sie unbegrenzt dazuverdienen. Es wird nichts auf die Rente angerechnet.

Wie Sie sind wir Grünen der Auffassung, dass der Renteneintritt flexibler gestaltet werden muss. Die Menschen sollen selbst entscheiden können, wann und wie sie den Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand gestalten möchten.

Auch wenn das Arbeits- und Rentenrecht heute eine gewisse Flexibilität ermöglicht, erweisen sich jedoch einige Regelungen als zu starr und entsprechen nicht den Bedürfnissen der Älteren nach einem selbstbestimmten Rentenübergang. Daher gilt es stärker als bisher, die individuelle Lebensplanung und Erwerbsbiographie zu berücksichtigen. Für die Menschen muss es einfacher werden, bereits ab 60 eine Teilrente in Anspruch nehmen zu können. Auch die Hinzuverdienstmöglichkeiten bei der Teilrente müssen attraktiver gestaltet werden. Diese Punkte, die Ihrem Anliegen entsprechen, wollen wir in der kommenden Legislaturperiode angehen. Denn damit wird es nicht nur einfacher, den Übergang in die Rente individuell passend zu organisieren. Auch ist es angesichts des absehbaren Fachkräftemangels sinnvoll, längeres Arbeiten entlang der eigenen Wünsche zu ermöglichen.

Wir finden es darüber hinaus wichtig, auch die Beschäftigungsmöglichkeiten älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer etwa über die Förderung von alterns- und altersgerechten Arbeitsbedingungen verbessern. Dazu wollen wir v.a. das betriebliche Gesundheitsmanagement für alle Altersgruppen verbessern. Die Grüne Bundestagsfraktion hat hierzu einen umfassenden Antrag in den Bundestag eingebracht (Bundestagsdrucksache 18/5212).

Mit freundlichen Grüßen
Omid Nouripour

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