Frage an Omid Nouripour von Rüdiger G. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Sehr geehrter Herr Nouripor,
es freut mich, dass Sie auch der Meinung sind, dass im kommunalen Bereich die Bürgerbeteiligung gestärkt werden sollte.
Wer bestellt (freiwillige kommunale Leistungen) und bezahlen soll (mehr als 50% über eine Kommunalsteuer) muss auch die Möglichkeit haben, direkt mitbestimmen zu können (Plebiszite zu einzelnen Entscheidungen).
Ich kann Ihnen als Praxis Beispiel die Seite der Glaruser Landsgemeinde http://www.glarusnet.ch/lg2005/ empfehlen.
Besonders die Seite http://www.glarusnet.ch/lg2005/htm/03.htm passt zu meiner Frage.
Mit freundlichen Grüßen
Rüdiger Gruhle
Sehr geehrter Herr Gruhle,
vielen Dank für Ihre Anregungen und die Links, auf die Sie mich aufmerksam gemacht haben. Ich danke Ihnen für Ihre aktive Teilnahme bei kandidatenwatch und stehe Ihnen auch in Zukunft für alle weiteren Fragen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen aus Berlin,
Omid Nouripour
Weitere Fragen an Omid Nouripour
Damit setzen wir ein starkes Zeichen gegen Hass auf Jüdinnen und Juden und unterstreichen, dass die Bekämpfung von Antisemitismus eine zentrale Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten ist.
Dennoch unterstützen wir den interfraktionellen Antrag als ein entscheidendes Signal für ein geschlossenes Vorgehen gegen Antisemitismus in Deutschland.
Herr Nouripour spricht sich deutlich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD aus. In einem Interview mit der Welt am Sonntag betonte er:
Auch wenn die Ukraine ihre Luftverteidigung unter anderem durch die Unterstützung westlicher Partner ausgebaut hat und weiter ausbaut, ist sie noch weit vom israelischen Standard entfernt.