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Omid Nouripour
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Frage von Bernhard K. •

Frage an Omid Nouripour von Bernhard K. bezüglich Verbraucherschutz

Sie wollen das Rauchverbot über den Arbeitsschutz regeln? Da gibt es Bedenken, daß man bisherige Angestellte entläßt, oder die Arbeitsverträge umformuliert, so daß man das Gesetz umgehen kann. Niedersachsens und Nordrhein-Westfalens Extrawürste und Ausnahmen gefährden die gerade erst getroffene Einigkeit schon wieder. Bayern will jetzt auch wieder verräucherte Bierzelte.
Warum macht man nicht Nägel mit Köpfen und regelt die Sache über den Arbeitsschutz UND über Feinstaubbelastung UND Toxidfreisetzung UND das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und Freizügigkeit?
Es ist doch unglaublich, daß man nur die Wahl hat, sich entweder die Gesundheit von Süchtigen ruinieren zu lassen, oder von vielen öffentlichen Orten ausgesperrt zu sein.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Hallo Herr Kletzenbauer,

Sie haben sehr schnell reagiert. Respekt.

In der Bundesrepublik gibt es Hunderte Gesetze und Verordnungen. Ich bin - wie Sie sicherlich auch - der Meinung eine Lösung des Problems in nur einer Gesetzesvorlage (Arbeitsschutz) ist die sinnvollste Variante, wenn man zeitgleich sich das Ziel gesetzt hat die Auswüchse der Bürokratie einzudämmen.

Viele Grüße

Omid Nouripour MdB

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