Frage an Omid Nouripour von Markus J. P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Herr Nouripour,
wie in der Welt zu lesen war, wird im Verteidigungsministerium diskutiert ein deutsches Kriegsschiff in die Taiwan-Strasse zu entsenden. Das stellt doch ein Historisches Novum dar und würde einerseits vermutlich das Verhältnis zu den USA verbessern aber andererseits mit der Volksrepublik China zu Spannungen führen.
Wie bewerten die Grünen das Ansinnen des Verteidungsministeriums sich militärisch stärker am Weltgeschehen zu beteiligen?
Hier noch der Link zum Welt-Artikel:
Sehr geehrter Herr Pausch,
verzeihen Sie bitte die späte Antwort. Wie Sie sehen, ist seitdem nichts mehr passiert. Vieles, was die Frau Verteidigungsministerin diskutieren mag, ist nicht in der Realität angesiedelt. Deshalb erübrigt sich der Rest von selbst.
Beste Grüße
Omid Nouripour
Weitere Fragen an Omid Nouripour
Damit setzen wir ein starkes Zeichen gegen Hass auf Jüdinnen und Juden und unterstreichen, dass die Bekämpfung von Antisemitismus eine zentrale Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten ist.
Dennoch unterstützen wir den interfraktionellen Antrag als ein entscheidendes Signal für ein geschlossenes Vorgehen gegen Antisemitismus in Deutschland.
Herr Nouripour spricht sich deutlich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD aus. In einem Interview mit der Welt am Sonntag betonte er:
Auch wenn die Ukraine ihre Luftverteidigung unter anderem durch die Unterstützung westlicher Partner ausgebaut hat und weiter ausbaut, ist sie noch weit vom israelischen Standard entfernt.